In sechs Fällen verkündete das BGH Entscheidungen. Die meisten behandelten Fragen zur Bemessung der Abmahnkosten in Filesharing-Verfahren. Bei einem weiteren ging es um Belehrungspflichten bei der WLAN-Mitnutzung, bei einem um die Haft ...
IT-News Filesharing
Filesharing-Urteil: Anschlussinhaber haftet nicht grundsätzlich für WG-Mitbewohner
Das hat das Landgericht Flensburg in einem Berufungsverfahren nun entschieden. Das Gericht geht davon aus, dass innerhalb einer WG der Internetzugang zur Verfügung gestellt und geteilt wird. Ihm zufolge ist das "sozial adäquat und gehö ...
Wegen Filesharing ihrer Kinder verurteilte Eltern ziehen vor den BGH
Das Oberlandesgericht München hatte in einem im Januar veröffentlichten Urteil entschieden, das Eltern preisgeben müssen, welches ihrer Kinder für illegales Filesharing verantwortlich ist, falls sie das wissen. Gegen das der bisherigen ...
Keybase bringt kostenloses Open-Source-Dateisystem zum verschlüsselten Filesharing
Unbedenkliche Dateien werden zur Identitätssicherung ihres Urhebers signiert und lassen sich für jeden einsehbar in einem öffentlichen Ordner ablegen. Vertrauliche Dateien werden mit einer durchgängigen Verschlüsselung versehen und kön ...
Neues Urteil verkompliziert Rechtslage bei Filesharing-Abmahnungen wieder
Dem Oberlandesgericht München zufolge haften Eltern haften für ihre Kinder doch, falls sie wissen, welches der Kinder für die Urheberrechtsverletzung verantwortlich ist. Sie können dann der Strafzahlung - im verhandelten Fall 3544,40 E ...
Verbraucherschützer weisen auf Verjährungsfristen bei Filesharing-Abmahnungen hin
Anlass sind offenbar vermehrt von Anwälten verschickte Schreiben, in denen unter Berufung auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom Januar 2015 von einer Verjährungsfrist von zehn Jahren gesprochen wird. Die ist aber nach Ansich ...
Filesharing: BGH gibt der Musikbranche dreimal Recht
Der Bundesgerichtshof hat heute drei Revisionen in Filesharing-Verfahren zurückgewiesen. Die Lehren für Anschlussinhaber: Die Beweislast für Fehler in der zur Adressermittlung eingesetzten Software liegt bei ihnen, sie sollten andere P ...