Dashcams
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Eine Entscheidung des VG Ansbach von Dienstag hielt die Autokameras größtenteils wegen Datenschutzbedenken für unzulässig. Ein behördliches Verbot war geplant, musste nun aber wegen eines Formfehlers aufgehoben werden. Die Nutzung ist nach wie vor umstritten.

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Roland- Rechtsschutz Internet-Schutzbrief
von Manfred Kohlen 0

Die Rechtsschutzversicherung bietet in seinen Versicherungs- und Seviceleistungen an, bei Cybermobbing oder Identitätsdiebstahl selbst direkt einzugeifen. Partner der Versicherung setzen Gegendarstellungen ins Netz oder bieten psycholgische Beratung für Cyber-Mobbing-Opfer. Der juristische Weg zur Gegenwehr wird nur beschritten, wenn nchts anderes mehr hilft.

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trusted-shops
von Manfred Kohlen 0

Im Juni tritt ein neues Widerrufsrecht in Kraft, das die EU durch ihre Richtlinien europaweit umsetzt. Trusted Shops, Gütesiegelverleiher für E-Commerce-Auftritte, gibt einen kostenlosen Leitfaden heraus, der Shopbetreibern die neuen Pflichten und Vorschriften erklärt.

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Software602 Long-Term Docs
von Manfred Kohlen 0

Der tschechische Software-Hersteller Software602 bietet seine Langzeitarchivierungslösung Long-Term Docs auch in Deutschland an. Das Produkt konvertiert elektronische Dokumente in das juristisch anerkannte PDF/A-Format. Digitale Signaturen werden auf ihre Echtheit überprüft und gegebenenfalls aktualisiert.

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Die HTC-One-Familie: HTC Mini, HTC One, HTC One Max (Foto: CNET.de).
von Manfred Kohlen 0

Nokia hat ein Verkaufsverbot für alle Android-Geräte von HTC in Deutschland erwirkt. Sie verletzen laut Nokia Patente zur Nutzung der Nahfunktechniken NFC und Bluetooth. Der taiwanische Smartphone-Hersteller will in Berufung gehen.

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von Manfred Kohlen 0

Der Streit um das Abrufen bestimmter Filme erweist sich zunehmend als Gerichtsposse. Das schweizer Unternehmen The Archive, in dessen Namen viele Abmahnungen versendet wurden, besitzt wahrscheinlich gar nicht die Rechte zu den Movies. Und die Streifen, für die Vermarktungsrechte vergeben wurden, sind wohl selbst Raubkopien.

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Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte
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Wer anonyme Beleidigungen, Aufrufe zu Straftaten und andere gesetzeswidrige Inhalte nicht in angemessener Zeit beseitigt, haftet dafür. Das hat jetzt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschieden .

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von Manfred Kohlen 0

Der Streitwert für Filesharing-Delikte wird auf 1000 Euro begrenzt. Damit sinken auch die Abmahnkosten, die ein Anwalt in Rechnung stellen darf. Das Urteil basiert auf einem neuen Gesetzentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken.

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(Bild: shutterstock / caliber_3D)
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Die BSA, Kopierschutzvereinigung der Software-Industrie, kassierte im ersten Halbjahr 2013 ganze 35 Prozent mehr Schadensersatzzahlungen als im Vorjahr. Wer die eingesetzte Software nicht bezahlt, so die Argumente der Business-Software-Alliance, verdient es eben nicht anders.

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von Manfred Kohlen 0

Johannes Caspar legt sich erneut mit Google wegen Datenschutzbestimmungen an. Auch Datenschutzbehörden in Frankreich, Großbritannien, Italien, den Niederlanden und Spanien gehen gegen Google vor. Die Art, wie Google mit erfassten Informationen umgeht, verstößt gegen EU-Recht.

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