Software im Shredder Business Software Alliance
von Peter Marwan 0

Microsoft darf demnach nicht mehr behaupten, der Händler aus Halle vertreibe gefälschte Software und Raubkopien von Windows 7. Damit wehrt sich PC Fritz gegen Vorwürfe des Softwarekonzerns. Der hatte Mitte September für eine Großrazzia bei dem Händler gesorgt.

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Apples hat sich in Brasilien in einem Markenrechtstreit um den Begriff iPhone durchgesetzt. (Bild: CNET.com) .
von Rainer Schneider 0

Im Rechtsstreit mit der brasilianischen Firma Gradiente hat sich der kalifornische Konzern durchgesetzt. Er darf die Marke “iPhone” nun auch in Brasilien offiziell verwenden. In seiner Urteilsbegründung führte der Richter den weltweiten Bekanntheitsgrad der Apple-Produkte an.

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von Peter Marwan 1

Er hattte sich Zugang zu den Webservern der Polizeibehörden von Kalifornien, New York und Utah verschafft. Der Angeklagte war geständig, hat aber keine Aussagen zu seinen Motiven gemacht. Zusätzlich zur Haftstrafe wurde vom Gericht ein Schadenersatz in Höhe von 227.000 Dollar verhängt.

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(Bild: Shutterstock/Gunnar Pippel)
von Peter Marwan 0

Anbieter sind unter Umständen zu einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle der Linksammlungen verpflichtet, die auf ihren Dienst verweisen. Das gilt zumindest, wenn das Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen “in erheblichem Umfang Vorschub leistet”. Bei Rapidshare sehen die obersten Richter dies als gegeben an.

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von Manfred Kohlen 0

Der Streitwert für Filesharing-Delikte wird auf 1000 Euro begrenzt. Damit sinken auch die Abmahnkosten, die ein Anwalt in Rechnung stellen darf. Das Urteil basiert auf einem neuen Gesetzentwurf gegen unseriöse Geschäftspraktiken.

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von Peter Marwan 0

Die immer wieder umstrittene Funktion Autocomplete scheint dem Konzern äußerst wichtig zu sein. Seit dem Urteil des Bundesgerichtshofes Mitte Mai werden Experten zufolge alle Beschwerden akribisch geprüft. Außerdem will sich Google nun offenbar gegen die Entscheidung der höchsten Richter noch einmal rechtlich zur Wehr setzen.

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(Bild: Shutterstock/Gunnar Pippel)
von Peter Marwan 0

Der Bundesgerichtshof folgt in seiner aktuellen Entscheidung grundsätzlich den Empfehlungen des EuGH, die Richter verweisen das Verfahren um Gebrauchtsoftware aber zurück an das Oberlandesgericht München. Damit bekommt Oracle noch einmal eine Chance, seine Ansichten darzulegen – und die Softwarehersteller insgesamt Ansatzpunkte, ihre Drohkulisse aufrecht zu erhalten.

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von Peter Marwan 0

Ein US-Bundesgericht hat Apple schuldig befunden, die treibende Kraft hinter einer Verschwörung amerikanischer Verleger gewesen zu sein. Das Unternehmen muss jetzt damit rechnen, zu einer hohen Schadenersatzzahlung verurteilt zu werden. Die beteiligten Verlage haben bereits Vergleiche abgeschlossen.

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von Peter Marwan 1

Das Versenden von Mails an einen Mail-Verteiler per CC verstößt unter Umständen gegen den Datenschutz. Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht hat in einem entsprechenden Fall jetzt ein Bußgeld verhängt. Darauf, dass die Praxis datenschutzrechtlich bedenklich ist, hat das Amt schon früher mehrfach hingewiesen.

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von Peter Marwan 0

Nach Ansicht einer britischen Richterin ist die Verwechslungsgefahr mit den Angeboten des Fernsehbetreibers Sky zu hoch. British Sky Broadcasting steht beispielsweise hinter dem auch in Deutschland verfügbaren Pay-TV-Sender Sky. Microsoft gesteht “eine gewisse Ähnlichkeit” zu, will das Urteil aber nicht ohne weiteres hinnehmen.

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