IT-News GEMA

GEMA (Grafik: GEMA)

Nach verflixten sieben Jahren: Youtube und GEMA einigen sich

Die nun erzielte Einigung gilt rückwirkend ab 2009. Ungeklärt ist allerdings weiterhin, ob für die Lizenzierung Youtube oder die Person verantwortlich ist, die ein Video hochlädt. Die GEMA fordert für diese Fragen von der Bundesregierung einen klaren Rechtsrahmen.

YouTube Geld (Bild: Shutterstock / jeka 84 und ITespresso.de)

[Update] Streit zwischen GEMA und Youtube geht in die nächste Runde

Sie beginnt heute vor dem Oberlandesgericht München mit der mündlichen Verhandlung einer Schadensersatzklage. Grundsätzlich geht es darum, inwieweit YouTube für Urheberrechtsverletzungen lizenzpflichtig ist. Außerdem könnte auch geklärt werden, ob die von der GEMA geforderte Mindestvergütung von 0,375 Cent pro Stream angemessen ist.

iPhone6s (Screenshot: Übergizmo)

Urheberrechtsabgaben: Apple hebt Preise für iPhones und iPads an

Sie erhöhen sich um 5,95 respektive 8,33 Euro. Der Preisaufschlag stimmt mit den im Dezember vereinbarten urheberrechtlichen Abgaben zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer überein. Manche Einzelhändler wollen die Gebühr jedoch nicht an ihre Kunden weitergeben.

YouTube (Bild: Youtube)

GEMA hat keinen Anspruch auf Vergütung durch Youtube

Die Verwertungsgesellschaft hatte 0,375 Cent pro Video mit Musik aus ihrem Repertoire gefordert, das auf Youtube wiedergegeben wird. Das Landgericht München stuft Youtube jedoch als Hostprovider ein. Diese sind für die von Nutzern hochgeladenen Inhalte nicht unmittelbar verantwortlich. Daher muss die Google-Tochter nichts bezahlen.

Wartezimmer (Shutterstock/Tyler Olson)

GEMA darf für Hintergrundmusik aus dem Radio in Arztpraxen kein Geld verlangen

Das hat der Bundesgerichtshof heute entschieden. Er verweist dabei – ebenso wie der Zahnarzt – auf ein Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union. Das Urteil sollten sich allerdings nicht nur Ärzte, sondern Inhaber aller Räume mit überschaubarem Publikumsverkehr gut anschauen – es könnte sich lohnen.

YouTube (Bild: Youtube)

OLG München bestätigt Rechtswidrigkeit von GEMA-Sperrhinweisen auf Youtube

Googles Videoportal hat somit die Berufung gegen das Urteil in erster Instanz vom Februar 2014 verloren. Ebenso wie das Landgericht München wertete auch das Oberlandesgericht die ursprünglichen Sperrhinweise als unlauter und wettbewerbswidrig. Bereits seit März vergangenen Jahres zeigt Youtube modifizierte Hinweistexte an.

eu-flagge (Bild: EU)

EU-Kommission hält nichts von geplanter Euro-GEMA

Ein Zusammenschluss der Verwertungsgesellschaften Deutschlands, Großbritanniens und Schwedens könnte nach Auffassung der Kommission den Wettbewerb limitieren. Durch die Zusammenlegung würde sich die Zahl der großen Verwertungsgesellschaften von vier auf zwei verringern. Daher hat die EU nun eine eingehende Untersuchung eingeleitet.

Bundesgerichtshof bestätigt Urheberrechtsabgabe auf Drucker und PCs (Bild: Shutterstock /KitchBain)

Video-on-Demand: Bitkom und GEMA einigen sich auf Lizenzgebühren

Der Vertrag gilt rückwirkend ab 2002. Er schließt allerdings Abonnements und werbefinanzierte Angebote aus. Beim Kauf oder der Miete eines Films dem Vertragswerk zufolge 16,5 besziehungsweise 5,5 Cent pro Titel an. Für Serien liegen die Lizenzgebühren beim Kauf bei 4,9 und bei der Miete bei 2,35 Cent pro Folge.

Der von der GEMA beanstandete, alte Sperrhinweis auf Youtube (Screenshot: ITespresso)

GEMA setzt sich vor Gericht gegen Sperrhinweise bei Youtube durch

Die verwendten Texte bezeichnen die Richter des Landgerichts München als “verzerrte Darstellung der rechtlichen Auseinandersetzung”. Dadurch werde die Verwertungsgesellschaft angeschwärzt. Youtube muss die Sperrhinweise ändern oder jeweils 250.000 Euro Strafe zahlen.

YouTube Geld (Bild: Shutterstock / jeka 84 und ITespresso.de)

GEMA will Geld von Webseiten mit eingebetteten Videos

Die Verwertungsgesellschaft begründet ihren Vorschlag damit, dass bei eingebettetem Code im Gegensatz zu Hyperlinks nicht eindeutig erkennbar sei, dass die Datei von einer anderen Seite stammt. Gebühren sollen für Videos anfallen, die urheberrechtlich geschützes Material enthalten. Rückenwind könnte die GEMA durch den Ausgang eines Verfahrens zum sogenannten Framing vor dem EuGH bekommen.

Gerichtsurteil (Bild: Shutterstock/Gunnar Pippel)

Urheberrecht: BGH legt Latte für File-Hoster höher

Anbieter sind unter Umständen zu einer umfassenden regelmäßigen Kontrolle der Linksammlungen verpflichtet, die auf ihren Dienst verweisen. Das gilt zumindest, wenn das Geschäftsmodell Urheberrechtsverletzungen “in erheblichem Umfang Vorschub leistet”. Bei Rapidshare sehen die obersten Richter dies als gegeben an.

Vvo demnächst in Deutschland (Screenshot: ZDNet)

Nach Einigung mit der GEMA startet Vevo in Deutschland

Das Videoportal hostet 75.000 Musikvideos bei Youtube. Google selbst soll 10 Prozent der Anteile von Vevo halten. Weitere Teilhaber sind die Universal Music Group, Abu Dhabi Media und Sony Music Entertainment. Außerdem sollen MTV und ein Apple-TV-Channel demnächst eine Lizenz erhalten.

GEMA reicht Klage gegen YouTube ein

Den von YouTube bei gesperrten Videos angezeigten Text kritisiert die Verwertungsgesellschaft als Stimmungsmache. Der GEMA zufolge sperrt YouTube mehr Videos als gefordert. Die Google-Tochter wirft der GEMA dagegen vor, durch das neue Verfahren die Kompromissfindung nur zu verzögern.

GEMA mahnt YouTube wegen Sperrhinweisen ab

Die GEMA hat die Verhandlungen mit YouTube für “vorerst gescheitert” erklärt. Sie wendet sich nun an die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt, damit diese prüft, ob die Forderungen berechtigt sind. Gleichzeitig hat YouTube eine Abmahnung erhalten: Damit will die GEMA die “willkürliche Einblendung von Sperrtafeln” unterbinden.

EU-Kommisar Barnier tritt Verwertungsgesellschaften auf die Füße

Er fordert von ihnen mehr Effizienz und Transparenz. Außerdem sollen Künstler künftig die für sie günstigste wählen können. Eine geplante EU-Richtlinie zum Onlinevertrieb von Musik soll auch eine Verpflichtung zur Veröffentlichung der Umsatzströme enthalten.

Urheberabgabe auf Speicherkarten und USB-Sticks vervielfacht sich

Die Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) hat eine drastische Erhöhung der Pauschalabgabe auf USB-Sticks und Speicherkarten angekündigt. Bereits zum 1. Juli sollen die Tarife um 800 bis 1850 Prozent angehoben werden, wie der Informationskreis Aufnahmemedien, die Vertretung der betroffenen Hersteller, mitgeteilt hat.

GEMA setzt sich vor Gericht gegen YouTube durch

Der Google-Dienst muss sieben von zwölf Musiktiteln aus seinem Angebot entfernen. Zudem soll er Filter einbauen, um künftig das Hochladen von Material zu verhindern, das von der GEMA verwaltet wird. In anderen Punkten weist das Landgericht Hamburg die Klage der Verwertungsgesellschaft ab.

Rapidshare zieht im Streit mit der Gema vor den BGH

Im Rechtsstreit zwischen der GEMA und Rapidshare liegt jetzt die Begründung des vom Oberlandesgericht Hamburg Mitte März verkündeten Urteils vor. Nach deren Durchsicht hat der Cloud-Hosting-Dienst angekündigt, das Verfahren dem Bundesgerichtshof vorzulegen. Die Verpflichtung zur Kontrolle von Uploads sei rechtlich fragwürdig.

Bitkom und Gema einigen sich auf Abgaben für Online-Musik

In den Verhandlungen um Urheberabgaben für online angebotene Musikstücke haben Bitkom und Gema eine Einigung erzielt. Die kommt auch den Verbrauchern zugute, dürfen die sich doch über längere Musikschnipsel zum Probehören freuen.

Verhärtete Fronten zwischen GEMA und YouTube

Deutsche Internet-Nutzer können viele Musikvideos auf YouTube nicht anschauen, weil es das Videoportal und die GEMA nicht schaffen, sich auf eine Vergütung zu einigen. Nun will YouTube den Druck erhöhen, indem bei gesperrten Videos explizit auf die GEMA verwiesen wird – die den schwarzen Peter zurückzureichen versucht.

Gema bricht Verhandlungen mit YouTube ab

Gema und YouTube konnten sich nicht auf eine Vergütung für Musikvideos einigen, weshalb die Verwertungsgesellschaft aus den Verhandlungen aussteigt und die Löschung von 600 Titeln fordert.

Gema und YouTube können sich nicht einigen

Nach einem Jahr bricht die deutsche Verwertungsgesellschaft die Verhandlungen mit der Google-Tochter ab und fordert Löschungen von Musikvideos, deren Rechteverwertung sie vertrete. Acht weitere Verwertungsgesellschaften machen mit.

Streit um Abgabepflicht ist beigelegt

PC-Hersteller müssen für Rechner, die seit 2002 verkauft wurden, Urheberrechtsabgaben entrichten. Hersteller und Importeure haben jetzt zwar Rechtssicherheit, warnen aber vor höheren Preisen für PCs.

Rapidshare geht gegen Gema in Berufung

Der Filehoster will sich nicht damit abfinden, dass bestimmte Musikstücke nicht mehr über seinen Service verbreitet werden dürfen. Selbst mit restriktiven Mittel ließe sich das nicht wirksam verhindern, argumentiert man.

Gema mit Klage gegen Rapidshare erfolgreich

Der Filehoster darf nach einem Urteil des Landgerichts Hamburg bestimmte Musikstücke nicht mehr zum Download anbieten. Nun sucht man den Schulterschluss mit der Gema und bietet eine Zusammenarbeit an.

YouTube in Deutschland ohne Musikvideos

Auch deutsche Nutzer kucken in die Röhre, wenn sie bei YouTube nach Musikvideos suchen. Der Vertrag mit der GEMA läuft aus und bislang konnte man sich nicht auf eine Verlängerung einigen. Zu hoch sind nach Aussagen von Google die Forderungen der Verwertungsgesellschaft.

Konkurrenz für die GEMA

Verwertungsgesellschaften wie die GEMA sollen nach dem Willen der EU ihr nationales Monopol verlieren und über Ländergrenzen hinweg um Künstler konkurrieren.