Das Programm soll Nutzer vor "geistigen Eigentumsrisiken in der Cloud" schützen. Auslöser sind offenbar Patentklagen gegen Azure-Kunden aus dem Finanzsektor. Microsoft bietet Betroffenen zur Verteidigung einen Pool von bis zu 10.000 Mi ...
IT-News Patente
Microsoft patentiert faltbares Mobilgerät
Auch Microsoft denkt offenbar schon länger an faltbare Geräte, die Smartphone und Tablet zugleich sein könnten. Die Patentanmeldung illustrieren Abbildungen von einmal oder zweimal gefalteten Mobilgeräten. Samsung und Apple haben berei ...
Asus muss Verkauf von Android-Smartphones in Deutschland vorerst einstellen
Philips hat ein Urteil vor dem Landgericht Mannheim erwirkt. Es wirft Asus Verstöße gegen ein Patent zur Darstellung der zuletzt verwendeten Anwendungen vor. Die Funktion steckt allerdings in Android und betrifft damit auch zahlreiche ...
Samsung beantragt Patent auf Kontaktlinsen mit Kamera und Display
Kamera und Display sollen in die Kontaktlinse eingebettet sein. Informationen werden vom Display direkt ins Auge projiziert. Mit Energie soll das System drahtlos über ein Smartphone versorgt werden.
Apple geht gegen Schadersatzzahlung an VirnetX vor
Es will Verfahrensfehler geltend machen und den Prozess sowie das daraus resultierende Gerichtsurteil damit für ungültig erklären lassen. Grund sind nicht von der Beweislage abgedeckte Argumente der VirnetX-Anwälte in deren Abschlusspl ...
Apple muss wegen Patentverletzungen 625 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen
Damit geht das Urteil selbst über die vom Kläger geforderten 532 Millionen Dollar hinaus. Apple wird von den Geschworenen in sämtlichen Anklagepunkten für schuldig befunden. Der Kurs der VirnetX-Aktie steigert sich im nachbörslichen Ha ...
Patentstreit: Samsung zahlt mehrere hundert Millionen Euro an Nokia
Über die genaue Höhe der Zahlungen haben die beiden Vertragspartner Stillschweigen vereinbart. Sie lässt sich allerdings aus der Bilanz der Sparte Nokia Technologies ableiten. Deren Umsatz liegt mit den Zahlungen von Samsung bei rund 4 ...
HP setzt sich bei Drucktechnologie vor Gericht durch
Das Landgericht München I hat heute eine einstweilige Verfügung gegen den Konzern aufgehoben. Sie war von Memjet im November 2015 erwirkte worden. Das Gericht sieht aber durch die in den Geräten der Reihe HP PageWide XL verwendete Tech ...
Reformdruck auf US-Patentsystem nimmt zu
Neben diversen Verbänden haben sich nun auch Rechtsprofessoren für eine Änderung ausgesprochen. Anlass sind neue Entwicklungen im Streit um die Höhe von Strafzahlungen zwischen Apple und Samsung. Bereits früher hatten Firmen wie Dell, ...
Apple erwirkt Verkaufsverbot für ältere Samsung-Smartphones
Die von einem US-Gericht verhängte permanente Verfügung betrifft etwa die Modelle Galaxy Nexus, Note 2, S2 und S3. Allerdings sind diese auf dem US-Markt praktisch ohnehin nicht mehr zu finden. Das Verkaufsverbot bezieht sich auf den ...
Sony will Markenrechte am Begriff Let’s Play
Der Antrag wurde bereits Ende Oktober 2015 gestellt, aber nun entdeckt. Er hat sich auf YouTube für Aufnahmen von Spielszenen eingebürgert. Nun will ihn sich Sony für die "elektronische Übertragung und das Streaming von Videospielen in ...
Patentstreit: Apple will mehr Geld von Samsung
Im Patentstreit mit Samsung fordert Apple zusätzlich zur bereits ergangenen Strafzahlung von 548 Millionen Dollar weitere 180 Millionen Dollar. Es begründet dies mit Zusatzkosten und Zinsen.
Telekom darf hierzulande bald keine HTC-Smartphones mehr verkaufen
Hintergrund des vorgesehenen Verkaufsverbots ist eine Patentklage des US-Patentverwerters Acacia Research vor dem Landgericht Mannheim aus dem vergangenen Jahr. Mit ihm wird die Verletzung nicht näher genannter standardrelevanter Paten ...
Apple iPhone: Verschlusssystem soll vor Flüssigkeiten schützen
Apple hat schon mehrfach Schutzrechte für wasserfeste Geräte beantragt, aber noch kein wasserdichtes iPhone auf den Markt gebracht. Der neue Patentantrag sieht die Erkennung von Feuchtigkeit und anderen Umgebungsbedingungen durch Senso ...
Seitenbreite Druckköpfe: Memjet erwirkt einstweilige Verfügung gegen HP
Für HP ist die Technologie ein wichtiger Bestandteil seiner Differenzierung vom Mitbewerb. Memjet hatte bereits im August wegen Verletzung von acht Patenten Klage in Kalifornien eingereicht. Gegen die jetzt von Memjet vor dem Landgeric ...
Apple denkt über Panik-Button beim iPhone nach
Der Konzern hat einen Patentantrag eingericht, der solch einen Knopf beschreibt. Wird er betätigt, könnte automatisch ein Notruf abgesetzt werden. Auch die Sperrung privater Daten und die Übermittlung der aufgrund des Knopfdrucks aufge ...
Google und SAP schließen Patentabkommen ab
Die beiden Firmen räumen sich damit Rechte an den Patenten der jeweils anderen ein. Das Abkommen soll "unnötige" Patentstreitigkeiten vermeiden. Es deckt aktuelle Patente ebenso ab, wie alle Patentanträge, die in den nächsten fünf Jahr ...
Apple-Patent könnte künftig Display-Brüche vermeiden
Der Konzern aus Cupertino beschreibt in einem kürzlich bekannt gewordenen Patent eine neuartige Technik, der zufolge beim Herunterfallen des iPhones kleine Stoßdämpfer ausgefahren werden, um den Sturz abzufangen. Sensoren wie das Gyros ...
Patentstreit: Apple hätte Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones erwirken dürfen
Eine einstweilige Verfügung gegen die Koreaner hatte das Gericht in erster Instanz unrechtmäßig abgelehnt. Das Berufungsgericht gibt den Fall nun an das zuständige Bezirksgericht zurück. Unter anderem basiert die Entscheidung auf dem V ...
Apple will sich Brennstoffzellen in Mobilgeräten patentieren lassen
Ein weitgehend identisches Patent für eine externe Brennstoffzelle war dem Unternehmen im März gewährt worden. In dem neuen Antrag nennt Apple neben dem üblichen Flüssig- und Druckwasserstoff auch weitere Brennstoffe. Sie sollen sich ü ...
Slide-to-Unlock: Apple verliert Patent zur Entsperrung von Touchscreens
Der Bundesgerichtshof hat Apples Berufung gegen die Entscheidung des Bundespatentgerichts zurückgewiesen und im Streit um das europäische Patent 1 964 022 (Slide-to-Unlock) Motorola Mobility Recht gegeben. Den Entsperrvorgang durch bes ...
Galerie: Alle Finalisten und Gewinner des Europäischen Erfinderpreises 2015
Das Europäische Patentamt ehrt einmal im Jahr herausragende Erfinder unterschiedlicher Fachbereiche mit dem Europäischen Erfinderpreis. Aus der Informationstechnologie wurde dieses Jahr Andreas Manz für die Erfindung der Chiplabor-Tech ...
Google lässt sich vernetztes Plüschtier patentieren
Das Patentamt der Vereinigten Staaten hat jetzt einen bereits im Februar 2012 von Google-Mitarbeitern eingereichten Patentantrag auf einen vernetzten Plüschbären veröffentlicht. Demnach soll der Smart-Teddy in der Lage sein, durch Sens ...
Zahl der Patentanmeldungen ereicht 2014 Rekordwert
Im internationalen Vergleich erreicht Deutschland mit 31.647 Anmeldungen hinter den USA und Japan Platz drei - und liegt in Europa deutlich vor Frankreich, den Niederlanden und der Schweiz. Mit 2541 Patentanträgen liegt Samsung bei den ...
Bundespatentgericht hält E-Ink-Patent für nichtig
Trekstor hatte im Streit mit der E-Ink Corp. um seine E-Book-Reader Pyrus mit seiner Nichtigkeitsklage Erfolg. Streitpunkt war der deutschen Teil des Europäischen Patents EP 1 010 036 B1. Der Patentrechtsstreit ist Teil einer umfangrei ...
Samsung will Verkauf von Nvidia-Chips verbieten lassen
Der aktuelle Patentstreit zwischen Samsung und Nvidia eskaliert weiter. Die Koreaner haben nun eine Klage bei der Internationalen Handelskommission der USA eingereicht. Im September iniitierte Nvidia zuerst Patentklagen gegen Samsung u ...
Google beendet Patentstreit mit Rockstar-Konsortium
Laut Gerichtsunterlagen hat Google mit dem Konsortium rund um Microsoft und Apple Bedingungen für einen Vergleich ausgehandelt. Das eigentliche Patentabkommen muss jedoch noch ausgearbeitet werden. Die 2013 von Rockstar eingereichte Pa ...
Patent-Trolle verdienen dreimal soviel mit Patentklagen wie andere Firmen
Das geht aus einer Statistik der Jahre 2010 bis 2013 hervor, die die Anwaltskanzlei Goodwin Procter veröffentlicht hat. Demnach kamen Firmen, die Patente regulär einklagten, in dem Zeitraum auf einen Schadenersatz in Höhe von 2,5 Milli ...
Streit zwischen Microsoft und Samsung um Lizenzgebühren in Milliardenhöhe
Es geht um Geld für Rechte, die in Android-Smartphones- und Tablets verwendete Schutzrechte von Microsoft ausgleichen sollen. Das Abkommen zwischen den beiden Konzernen wurde 2011 geschlossen. Laut Samsung wurde es mit der Übernahme vo ...
SAP bekommt US-Patent auf faltbares Mobilgerät
Es wurde im Januar 2013 eingereicht und jetzt gewährt. Als Erfinder sind in den Unterlagen der US-Patentbehörde Tatjana Pfeifer und SAP genannt. Über unterschiedliche Faltungen lassen sich mit dem Gerät unterschiedliche Modi und Funkti ...
