IT-News Patente

Azure (BVild: Microsoft)

Patenttrolle: Microsoft stellt Azure IP Advantage vor

Das Programm soll Nutzer vor “geistigen Eigentumsrisiken in der Cloud” schützen. Auslöser sind offenbar Patentklagen gegen Azure-Kunden aus dem Finanzsektor. Microsoft bietet Betroffenen zur Verteidigung einen Pool von bis zu 10.000 Microsoft-Patenten an.

Microsoft Foldable Tablet (Bild: MicrosoftUSPTO)

Microsoft patentiert faltbares Mobilgerät

Auch Microsoft denkt offenbar schon länger an faltbare Geräte, die Smartphone und Tablet zugleich sein könnten. Die Patentanmeldung illustrieren Abbildungen von einmal oder zweimal gefalteten Mobilgeräten. Samsung und Apple haben bereits reihenweise ähnliche Patente beantragt.

Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)

Apple geht gegen Schadersatzzahlung an VirnetX vor

Es will Verfahrensfehler geltend machen und den Prozess sowie das daraus resultierende Gerichtsurteil damit für ungültig erklären lassen. Grund sind nicht von der Beweislage abgedeckte Argumente der VirnetX-Anwälte in deren Abschlussplädoyer. Auch Zeugenaussagen seien “eklatant falsch dargestellt” worden.

Nokia-Samsung-Smartphone-Patente (Grafik: ITespresso)

Patentstreit: Samsung zahlt mehrere hundert Millionen Euro an Nokia

Über die genaue Höhe der Zahlungen haben die beiden Vertragspartner Stillschweigen vereinbart. Sie lässt sich allerdings aus der Bilanz der Sparte Nokia Technologies ableiten. Deren Umsatz liegt mit den Zahlungen von Samsung bei rund 400 Millionen Euro für das vierte Quartal 2015 und etwa 1,02 Milliarden Euro für das Gesamtjahr. Im Vorjahr erzielte sie Einnahmen von 578 Millionen Euro.

Gerichtsurteil (Bild: Shutterstock/Gunnar Pippel)

HP setzt sich bei Drucktechnologie vor Gericht durch

Das Landgericht München I hat heute eine einstweilige Verfügung gegen den Konzern aufgehoben. Sie war von Memjet im November 2015 erwirkte worden. Das Gericht sieht aber durch die in den Geräten der Reihe HP PageWide XL verwendete Technologie keine Patente von Memjet verletzt.

Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)

Reformdruck auf US-Patentsystem nimmt zu

Neben diversen Verbänden haben sich nun auch Rechtsprofessoren für eine Änderung ausgesprochen. Anlass sind neue Entwicklungen im Streit um die Höhe von Strafzahlungen zwischen Apple und Samsung. Bereits früher hatten Firmen wie Dell, Geoogle und Hewlett-Packard ähnliche Wünsche vorgebracht.

Patentstreit_Apple gegen Samsung-Bild: CNET

Apple erwirkt Verkaufsverbot für ältere Samsung-Smartphones

Die von einem US-Gericht verhängte permanente Verfügung betrifft etwa die Modelle Galaxy Nexus, Note 2, S2 und S3. Allerdings sind diese auf dem US-Markt praktisch ohnehin nicht mehr zu finden. Das Verkaufsverbot bezieht sich auf den zweiten Patentstreit zwischen Apple und Samsung. Darin geht es auch um die Slide-to-Unlock-Geste.

Let´s Play Videos bei Youtube (Screenshot: ITespresso)

Sony will Markenrechte am Begriff Let’s Play

Der Antrag wurde bereits Ende Oktober 2015 gestellt, aber nun entdeckt. Er hat sich auf YouTube für Aufnahmen von Spielszenen eingebürgert. Nun will ihn sich Sony für die “elektronische Übertragung und das Streaming von Videospielen in weltweiten und lokalen Computernetzwerken” als Marke eintragen lassen.

Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)

Patentstreit: Apple will mehr Geld von Samsung

Im Patentstreit mit Samsung fordert Apple zusätzlich zur bereits ergangenen Strafzahlung von 548 Millionen Dollar weitere 180 Millionen Dollar. Es begründet dies mit Zusatzkosten und Zinsen.

htc-one-a9-product-nda-3 (Bild: CNET.com)

Telekom darf hierzulande bald keine HTC-Smartphones mehr verkaufen

Hintergrund des vorgesehenen Verkaufsverbots ist eine Patentklage des US-Patentverwerters Acacia Research vor dem Landgericht Mannheim aus dem vergangenen Jahr. Mit ihm wird die Verletzung nicht näher genannter standardrelevanter Patente für die Sprachcodierung unterstellt.

Memjet gegen HP (Bild: ITespresso mit Material von Memjet und HP)

Seitenbreite Druckköpfe: Memjet erwirkt einstweilige Verfügung gegen HP

Für HP ist die Technologie ein wichtiger Bestandteil seiner Differenzierung vom Mitbewerb. Memjet hatte bereits im August wegen Verletzung von acht Patenten Klage in Kalifornien eingereicht. Gegen die jetzt von Memjet vor dem Landgericht München erwirkte einstweilige Verfügung will HP Rechtsmittel einlegen.

iPhone mit TouchID (Bild: Apple)

Apple denkt über Panik-Button beim iPhone nach

Der Konzern hat einen Patentantrag eingericht, der solch einen Knopf beschreibt. Wird er betätigt, könnte automatisch ein Notruf abgesetzt werden. Auch die Sperrung privater Daten und die Übermittlung der aufgrund des Knopfdrucks aufgenommenen Bild- und Tonaufnahmen an die Polizei ist angedacht.

Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)

Google und SAP schließen Patentabkommen ab

Die beiden Firmen räumen sich damit Rechte an den Patenten der jeweils anderen ein. Das Abkommen soll “unnötige” Patentstreitigkeiten vermeiden. Es deckt aktuelle Patente ebenso ab, wie alle Patentanträge, die in den nächsten fünf Jahren eingereicht werden.

iPhone 6s (Bild: Apple)

Apple-Patent könnte künftig Display-Brüche vermeiden

Der Konzern aus Cupertino beschreibt in einem kürzlich bekannt gewordenen Patent eine neuartige Technik, der zufolge beim Herunterfallen des iPhones kleine Stoßdämpfer ausgefahren werden, um den Sturz abzufangen. Sensoren wie das Gyroskop oder auch die Kamera sollen helfen, einen Sturz zu erkennen.

Patentstreit_Apple gegen Samsung-Bild: CNET

Patentstreit: Apple hätte Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones erwirken dürfen

Eine einstweilige Verfügung gegen die Koreaner hatte das Gericht in erster Instanz unrechtmäßig abgelehnt. Das Berufungsgericht gibt den Fall nun an das zuständige Bezirksgericht zurück. Unter anderem basiert die Entscheidung auf dem Verstoß gegen das hierzulande mittlerweile ungültige Slide-to-Unlock-Patent. Der Vorsitzende Richter übt massive Kritik an dem Urteil.

Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)

Apple will sich Brennstoffzellen in Mobilgeräten patentieren lassen

Ein weitgehend identisches Patent für eine externe Brennstoffzelle war dem Unternehmen im März gewährt worden. In dem neuen Antrag nennt Apple neben dem üblichen Flüssig- und Druckwasserstoff auch weitere Brennstoffe. Sie sollen sich über austauschbare Kartuschen nutzen lassen, wahrscheinlich als Ergänzung zu klassischen Akkus.

Gerichtsurteil (Bild: Shutterstock/Gunnar Pippel)

Slide-to-Unlock: Apple verliert Patent zur Entsperrung von Touchscreens

Der Bundesgerichtshof hat Apples Berufung gegen die Entscheidung des Bundespatentgerichts zurückgewiesen und im Streit um das europäische Patent 1 964 022 (Slide-to-Unlock) Motorola Mobility Recht gegeben. Den Entsperrvorgang durch bestimmt Wischgesten hält auch der BGH nicht für patentfähig.

Kornelis Schouhamer Immink (Bild: EPO)

Galerie: Alle Finalisten und Gewinner des Europäischen Erfinderpreises 2015

Das Europäische Patentamt ehrt einmal im Jahr herausragende Erfinder unterschiedlicher Fachbereiche mit dem Europäischen Erfinderpreis. Aus der Informationstechnologie wurde dieses Jahr Andreas Manz für die Erfindung der Chiplabor-Technologie ausgezeichnet. Zu den Finalisten gehörten aber auch der Vater der CD, die Pioniere der NFC-Technologie sowie die Entwickler der Eyetracking-Technologie.

Teddybär (Shutterstock/BrAt82)

Google lässt sich vernetztes Plüschtier patentieren

Das Patentamt der Vereinigten Staaten hat jetzt einen bereits im Februar 2012 von Google-Mitarbeitern eingereichten Patentantrag auf einen vernetzten Plüschbären veröffentlicht. Demnach soll der Smart-Teddy in der Lage sein, durch Sensoren mit den Haushaltsmitgliedern zu interagieren und drahtlos mit diversen Geräten im Haushalt kommunizieren können.

Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)

Zahl der Patentanmeldungen ereicht 2014 Rekordwert

Im internationalen Vergleich erreicht Deutschland mit 31.647 Anmeldungen hinter den USA und Japan Platz drei – und liegt in Europa deutlich vor Frankreich, den Niederlanden und der Schweiz. Mit 2541 Patentanträgen liegt Samsung bei den Unternehmen an der Spitze.

E-Book-Reader Pyrus 2 LED (Bild: Trekstor)

Bundespatentgericht hält E-Ink-Patent für nichtig

Trekstor hatte im Streit mit der E-Ink Corp. um seine E-Book-Reader Pyrus mit seiner Nichtigkeitsklage Erfolg. Streitpunkt war der deutschen Teil des Europäischen Patents EP 1 010 036 B1. Der Patentrechtsstreit ist Teil einer umfangreichen Auseinandersetzung zwischen E-Ink und der Guangzhou OED Technologies Ltd. über E-Paper Displays.

Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)

Samsung will Verkauf von Nvidia-Chips verbieten lassen

Der aktuelle Patentstreit zwischen Samsung und Nvidia eskaliert weiter. Die Koreaner haben nun eine Klage bei der Internationalen Handelskommission der USA eingereicht. Im September iniitierte Nvidia zuerst Patentklagen gegen Samsung und Qualcomm. Samsung bezieht in seine neue Klage auch die Hersteller Biostar Microtech sowie Elitegroup Micro Systems ein.

Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)

Google beendet Patentstreit mit Rockstar-Konsortium

Laut Gerichtsunterlagen hat Google mit dem Konsortium rund um Microsoft und Apple Bedingungen für einen Vergleich ausgehandelt. Das eigentliche Patentabkommen muss jedoch noch ausgearbeitet werden. Die 2013 von Rockstar eingereichte Patentklage richtet sich gleichermaßen gegen Samsung, HTC, LG und ZTE.

Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)

Patent-Trolle verdienen dreimal soviel mit Patentklagen wie andere Firmen

Das geht aus einer Statistik der Jahre 2010 bis 2013 hervor, die die Anwaltskanzlei Goodwin Procter veröffentlicht hat. Demnach kamen Firmen, die Patente regulär einklagten, in dem Zeitraum auf einen Schadenersatz in Höhe von 2,5 Millionen Dollar. Patent-Trolle erstritten im selben Zeitraum vor Gericht 8,5 Millionen Dollar.

SAP bekommt US-Patent auf faltbares Mobilgerät

Es wurde im Januar 2013 eingereicht und jetzt gewährt. Als Erfinder sind in den Unterlagen der US-Patentbehörde Tatjana Pfeifer und SAP genannt. Über unterschiedliche Faltungen lassen sich mit dem Gerät unterschiedliche Modi und Funktionen aufrufen. Was SAP mit dem Patent vorhat, ist allerdings noch weitgehend unklar.