IT-News Patente

IBM (Bild: IBM)

IBM bekommt Patent für Datenortung in der Cloud zugesprochen

Die für die Speicherung zulässigen Regionen werden über ein Datei-Attribut festgelegt und beim Routing entsprechend beachtet. Das soll für die Einhaltung nationalstaatlicher Regelungen sorgen. Hat der Cloud-Anbieter seinen Sitz in den USA, so beanspruchen US-Behörden für sich allerdings auch den Zugriff auf im Ausland abgelegte Daten.

Samsung (Bild: Samsung)

Samsung hat sich Gestensteuerung für Wearables patentieren lassen

Das geht aus durch das US-Patentamt veröffentlichte Samsung-Schutzrechten hervor. Sie stammen aus dem vergangenen Jahr. Die Patentanträge zeigen eine runde Smartwatch, die der Moto 360 ähnelt. Zwei der acht Patente beziehen sich auf eine vielseitige Gestensteuerung für tragbare elektronische Geräte.

Patentstreit_Apple gegen Samsung-Bild: CNET

Apple und Samsung streiten sich im Patentprozess um Gutachten

Dabei geht es um Faktoren, die die Kaufentscheidung von Konsumenten beeinflussen. Laut Samsung ist das Gutachten von Apple unvollständig und fehlerhaft. Apple verweist seinerseits auf widersprüchliche Aussagen von Samsung-Experten. Anhand des Gutachtens soll nun der Schadenersatz berechnet werden.

TrashMail Logo (Bild: TrashMail.com)

Einweg-Mail-Adressen: Stuttgarter Firma wehrt sich gegen Apple-Patent

TrashMail.net bietet die Möglichkeit seit 2002 an. In dem am 13. Februar veröffentlichten US-Patent 20140047043 sieht Apple nun die automatische Generierung temporärer E-Mail-Adressen zur Abwehr von Spam-Nachrichten vor. Der Entwickler von TrashMail.net hat nun Einspruch gegen den Patentantrag eingereicht.

Apple Logo (Bild: Apple/ITespresso)

Apple will sich Druckmessung bei Touchscreens patentieren lassen

Hierzu sollen drei bis vier Sensoren in der Display-Umrahmung Platz finden. Versehentliche Berührungen können damit einfacher identifiziert und von gewollten Eingaben unterschieden werden. Auch zwischen Ein-Finger-Eingaben und Multitouch-Gesten könnte das Mobilgerät dann leichter unterscheiden.

Apple Logo (Bild: Apple/ITespresso)

Apple bekommt Patent auf Notebook mit Solarzellen

Die Abdeckung besteht dazu aus Glasschichten, die die darunter liegenden Solarzellen schützen sollen. Dank spezieller Eigenschaften der Glasschichten sollen sich auch Informationen – etwa ein Logo – anzeigen lassen oder berührungsempfindliche Bedienelemente integriert werden können. Außerdem hat Apple ein Patent auf einen Eingabestift für mobile Geräte erhalten.

HP (Bild: Hewlett-Packard)

HP zieht sich weiter aus dem Mobilbereich zurück

Der Hersteller verkauft rund 2400 Patente aus dem Bereich an Qualcomm. Sie stammen in erster Linie aus den Übernahmen der Firmen Übernahmen von Palm, Compaq und Bitfone. Zum Preis haben die Beteiligten keine Angaben gemacht.

apple-logo-schwarz (Bild: Apple)

Apple plant offenbar neue Karten-App

Dies geht aus einem Patentantrag mit dem Titel “interaktive Karte” hervor. Darin beschreibt Apple eine Karte, die sich durch Ebenen anpassen lässt und standortbezogene Informationen liefert. Außerdem sollen durch neue Touch-Gesten die Bedienung sowie das Erstellen von Routen einfacher gemacht werden.

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Apple-Patent soll Passwort durch Gesichtserkennung ersetzen

Dem Patentantrag zufolge plant Apple, die Technik auch in Fernsehern und Desktop-Rechnern zu nutzen. Es sollen dabei auch mehrere Nutzerkonten möglich sein. Ein weiteres jetzt Apple zugesprochenes Schutzrecht beschreibt eine drahtlose Stromversorgung für Desktops.

Apple Logo (Bild: Apple/ITespresso)

Apple hat sich über 40 neue Patente gesichert

Eines der wichtigeren bezieht sich auf die Gestensteuerung von Geräten. Es ähnelt Microsofts Kinect und könnte für ein künftiges iPhone, einen Desktop-Rechner oder auch ein TV-Gerät verwendet werden. Außerdem hat das Patentamt Apple Schutzrechte für das Entsperren von Geräten und für polarisiertes, flexibles Glas zuerkannt.

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Apple meldet Patent auf Kollaborationssystem für Videokonferenzen an

Das System kann aus unterschiedlichen Eingabegeräten, einem Kollaborationsserver und einem großen Tischcomputer bestehen. Das Patent sieht auch Eingaben durch elektronische Stifte vor. Der Hersteller plant außerdem interaktive Menüs für die Darstellung auf großen Displays.

Apple Logo (Bild: Apple/ITespresso)

Patenttrolle stürzen sich bevorzugt auf Apple

Seit 2009 zog Apple insgesamt 171 ihrer Patentklagen auf sich. Weitere beliebte Opfer der höflicher auch als “non-practicing entities” (NPEs) bezeichneten Patentinhaber waren HP, Samsung und Dell. Die Kläger hatten in rund einem Viertel der Fälle Erfolg – und heimsten im Durchschnitt Gewinne von 800.000 Dollar ein.

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Apple patentiert Touch-optimierte Browser-Tabs

Der kalifornische Hersteller will das System der Tabs in Internet-Browsern auf Touchscreens erweitern und patentiert seinen Lösungsansatz dazu. Im Patentantrag beschreibt das Unternehmen einen “Array-Modus” zum Durchblättern von offenen Tabs über Wischgesten. Eine erste Umsetzung hatte Apple mit OS X 10.8 (“Mountain Lion”) schon in Safari eingebaut.

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Apple bekommt Patent auf Smartphone-Kamera mit drei Bildsensoren

Zwei der Sensoren nehmen Farbinformationen auf, einer ist für die Helligkeit zuständig. So sollen Fehlinterpretationen vermieden und eine besonders natürliche Farbwiedergabe möglich werden. Erst kürzlich hatte Apple ein Patent auf einen Algorithmus für Bildvergleiche erhalten.

apple-logo-schwarz (Bild: Apple)

Apple beantragt Patent auf kombinierte Schnittstellen

Beispielsweise möchte Apple den SD-Card-Slot und den USB kombinieren. Erreicht werden soll dies über einen “kombinierten Eingangsport”. Dieser soll die unterschiedliche Breite und Tiefe von Konnektoren nutzen. Anschlüsse an Notebooks könnten so mit deutlich weniger Platz auskommen.

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Bundestag spricht sich für Eindämmung von Software-Patenten aus

Dem Parlament zufolge reicht der urheberrechtliche Schutz von Software in der Regel aus. Ausnahme sind Computerprogramm, die eine mechanische oder elektromechanische Komponente ersetzen. Patente lehnen die Abgeordneten fraktionsübergreifend ab. Mittelstandsverbände begrüßen die Entscheidung der Parlamantarier.

urteil-gericht

Suchmaschinen-Patentstreit: Microsoft zahlt eine Million Dollar

Ein altes Patent von Lycos, das der Verwerter Vringo verwaltet, wurde Microsoft zum Finanzverhängnis. Wie zuvor schon Google, AOL und weitere Firmen, zahlt Microsoft nun Strafe und Lizenzgebühren. Jede Suche im Internet bringt nun dem Rechteinhaber Geld.

Push-Mail-Klage Motorolas gegen Apple wird vorerst ausgesetzt

Ein Karlsruher Gericht hat die Klage des Mobilfunk-Pioniers gegen den Computerriesen erst einmal ausgesetzt. Zunächst soll das Bundespatentgericht entscheiden, ob das Schutzrecht überhaupt gültig ist. So lange bleibt die bestehende einstweilige Verfügung in Kraft. Beide Parteien stimmten dem Vorschlag des Gerichts zu.

Microsoft hat wegen Skype erneut Patentklagen am Hals

Insgesamt geht es um sechs Schutzrechte für den Kommunikationsdienst. Dem Kläger VirnetX zufolge fällt Skype nicht unter ein bestehendes Lizenzabkommen: Microsoft habe Skype erst nach Unterzeichnung der Vereinbarung gekauft und verletzte nun die fraglichen Patente vorsätzlich.

Schlappe für Samsung beim Bundespatentgericht

Das Gericht hat ein Samsung-Patent für UMTS für nichtig erklärt. Vergangene Woche hatte es bereits Apples Patent auf “Slide-to-Unlock” kassiert. Beide wurden von den Streithähnen in mehreren Verfahren verwendet, mit denen Verkaufsverbote erwirkt werden sollten.

Patentamt lässt iPad mini nicht als Marke zu

Weil der Markenschutz kein anderes Gerät bezeichne als nur eine kleinere Version einer vorhandenen Technik, verweigern die US-Patentwächter den Schutz. Gegen diese Entscheidung kann Apple noch Widerspruch einlegen.

Apple patcht mit einem Update die Sicherheitslücke CVE-2014-1266.

Apple erweitert Patent auf Computerstift

Im hinteren, breiten Teil des in Stiftform gehaltenen Minirechners ist ein Touchscreen untergebracht. Ein integrierter Beschleunigungssensor soll dazu dienen, handschriftliche Notizen zu digitalisieren. Mobilfunkmodul und GPS-Sensor sieht Apple ebenfalls vor – und ist dabei der Konkurrenz voraus.

Apple lässt sich Fallschutz für Smartphones patentieren

Diese Woche hat Apple ein Patent auf eine Technologie zugesprochen bekommen, die verhindern soll, dass Smartphones beim Runterfallen auf dem Display landen. Um das Gerät im Fallen zu Drehen, zieht Apple mehrere Möglichkeiten in Betracht.