Samsung lizenziert Android-Patente – von Microsoft

Patentexperte Florian Müller, der in seinem Patenblog regelmäßig von den laufenden juristischen Schlachten im Software-Umfeld  berichtet, hält Samsungs neuen Deal mit Microsoft für das wichtigste Patentgeschäft im Android-Umfeld.

Samsung habe nicht auf Googles und dessen Motorola-Patente warten wollen – insbesondere, weil der koreanische Hersteller sich keineswegs auf Google verlassen wolle. In Microsofts Ankündigung  steht geschrieben, es handele sich um ein Cross-Licensing-Agreement. Schon im ersten Absatz aber heißt es, Microsoft bekomme Lizenzgebühren von Samsung auch für Mobiltelefone und Tablets, die mit Android laufen.

Müller meint, dies würde zeigen, wie fraglich die Beziehungen zwischen Google und seinen Hardwarepartnern sind. Samsung würde nicht unbedingt glauben, dass Google Android mit den Motorola-Patenten schützen könne. Und wenn man sehe, wie Samsung sich an der Linux-Mobilsystem-Kooperation »Tizen« federführend einbringt und gleichzeitig an seinem eigenen Bada-System  weiterentwickelt, werde klar, dass Samsung künftig noch enger mit Microsoft kooperieren werde.

Viele Hersteller, die ihre Geräte nicht patentrechtlich absichern, sind in der ungewissen Lage, dass Google mit Hilfe von Motorola zum Gerätehersteller und somit Konkurrenten werden könnte.

In diesem Zusammenhang habe sogar Motorola geplant, eine Einigung mit Microsoft zu erzielen, fand der Patentblogger in einer Meldung Motorolas an die Börsenaufsicht SEC. Microsoft selbst habe kürzlich sogar gesagt, dass eine Lösung für das Patentdilemma zwischen den Herstellern in Sicht sei. Apple betreffe dies natürlich nicht.

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