Teilsieg für Apple im Patentstreit mit HTC

Apple versucht ein Importverbot für HTC-Smartphones in den USA durchzusetzen und hat nun einen Teilsieg errungen. Die Handelsbehörde ITC kam in einer vorläufigen Entscheidung zu dem Schluss, dass HTC zwei Apple-Patente verletzt.

Das bedeutet zwar noch kein Importverbot für HTC-Geräte, da es sich um die vorläufige Entscheidung eines Richters handelt und noch die sechsköpfige Kommission der ITC über den Fall befinden muss. Da es sich allerdings um zwei sehr grundlegende Patente handelt, steigt der Druck auf HTC – und andere Hersteller, die auf Android setzen. Dem Patentexperten Florian Müller zufolge geht es wohl auch im Streit zwischen Apple und Motorola um diese Patente und auch im, mittlerweile beendeten, Streit mit Nokia spielten sie eine Rolle.

Müller bezweifelt, dass HTC mit Apple einen Lizenzdeal aushandeln kann, bräuchte HTC doch dafür die Kontrolle über Patente, die Apple benötigt. Dass die Patente, die man mit dem Chiphersteller S3 Gaphics vor einigen Tagen übernahm, ausreichen, hält Müller für fraglich.

Apple verklagte HTC im März 2010, weitete die Klage jedoch in der vergangenen Woche aus, damit sie sich auch auf das HTC-Tablet Flyer erstreckt.

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