Telekommunikationsverband wehrt sich gegen neue Gesetzesnovelle

Der VATM kritisiert die geplante TKG-Novelle. Sie würde die  TAL-Miete um 100 Millionen Euro im Jahr erhöhen und damit dem dem Breitbandausbau schaden.

Der Verband der Telekom-Wettbewerber hatte vor seiner offiziellen Anmeldung des Widerstandes zahlreiche Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Medien auf einem Sommerfest anlässlich der IFA versammelt, um ihre gezielt Lobbyarbeit loszuwerden.

»Die zusätzliche Berücksichtigung der sogenannten neutralen Aufwendungen bei der Berechnung der Entgelte für die TAL (Teilnehmeranschlussleitung) in der aktuellen Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG)« gefalle der Branche überhaupt nicht, erklärte der Verband. Der nicht effiziente Betrieb koste dann noch extra Geld, maulten die Verbandsfunktionäre, dabei seien schon die Mieten nach derzeit geltendem Recht zu hoch. Das Geld werde einfach der Telekom in den Rachen gespült – insgesamt sogar eine dreistellige Millionensumme jährlich.

Noch bis zum Ende dieses Jahres werde die TKG-Novelle wohl unter Dach und Fach sein, erklärte ein Staatssekretär des Wirtschaftsministeriums. Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V. muss also noch ein wenig Feldarbeit in Bundestag leisten, um das neue Gesetz zu verhindern.

Was bei der geplanten Anhörung zum Thema vergangene Woche herausgekommen war, wurde bislang noch nicht veröffentlicht.