Patentstreit: Ex-Microsoft-Manager verklagt neun IT-Firmen

Nathan Mvyrvold, einst CTO und technischer Vordenker bei Microsoft, gründete mit Intellectual Ventures ein Unternehmen, das sich auf Kauf und Verkauf von Technikpatenten spezialisierte. IV hat zahlreiche namhafte Partner und Kunden, zuletzt wurden Abkommen mit Samsung Electronics und mit HTC über extensive Patentnutzung abgeschlossen.

Nun teilte die Firma mit, neun große IT-Unternehmen wegen Patentverletzung zu verklagen. Man habe schon Gespräche angeboten, doch die Firmen aus den Bereichen IT-Sicherheit und Halbleitertechnologie hätten wohl kein Interesse an einem Abkommen gehabt, heißt es. Also musste man »den Rechtsweg beschreiten«.

Im Fadenkreuz sind nun Symantec, McAfee, Trend Micro und Check Point im Sicherheitsbereich sowie Hynix, Elpida, Altera, Lattice und Microsemi bei den Halbleitern.

Im Sicherheitsbereich geht es zum Beispiel um Patent 5,987,610: »Computer virus screening methods and systems« beschreibt, wie Computer vor externen Schädlingen geschützt werden und trifft marginal die Antivirus-Software, vor allem jedoch die immer weiter verbreiteten Managed-Security-Angebote.

Die Halbleiterklagen sind schon spezifischer, unter anderem mit Patent 5,675,808 die Energieverwaltung bei Speicherchips und mit 5,687,325 die FPGA-Chips (Field Programmable Arrays).

In allen Fällen handele es sich um echtes geistiges Eigentum, sagt Myhrvold, nicht um Hirngespinste von reinen Patent-Trollen. Die Patentanwälte verteidigt Myhrvold wacker: bei vielen Patenten würden echte Erfindungen geschützt und das sei auch nötig.

Die Website Techdirt hatte allerdings schon im Februar herausgefunden, das Myhrvolds Firma viel Rechte über rund 1000 Scheinfirmen aufgeteilt hätte – damit sei sie sehr gefährlich. Und wohl doch ein Troll.