Nächste Schlappe für Blackberry-Hersteller
Gleich mit zwei Versuchen, das Verfahren vorerst auszusetzen, blitzte Research in Motion beim Gericht ab.
Im Patentstreit mit dem Unternehmen NTP hat der Blackberry-Hersteller Research in Motion (RIM) gleich zwei Niederlagen einstecken müssen, beim Versuch das Verfahren auszusetzen. Einen Antrag, die erneute Prüfung durch das US-Patentamt abzuwarten, erteilte Richter James Spencer eine Absage. Schließlich könnten durchaus bis zu zehn Jahre vergehen, bis endgültig Klarheit herrsche, und man sei nicht bereit so lange zu warten. Auch einen Verweis auf den zu Jahresanfang geschlossenen Vergleich über 450 Millionen Dollar, der im Juni platzte, ließ der Richter nicht für eine Verfahrenaussetzung gelten. Der Vergleich sei weder gültig noch durchsetzbar. (dd)