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von Joachim Jakobs 0

Der Chef navigiert zwischen IT-Sicherheit, Arbeitnehmer- und Urheberrechten auf der Rasierklinge. Schriftlich fixierte Unternehmensgrundsätze können ihm bei seinem Balanceakt helfen. Joachim Jakobs erklärt für ITespresso die Rahmenbedingungen.

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von Peter Marwan 1

Warteschleifen müssen ab diesem Tag kostenlos sein. Firmen erreichen dies vielfach durch den Wechsel ihrer Servicerufnummer in ein Ortsnetz. Außerdem sind Warteschleifen in den Rufnummerngassen 0180-6 und 0180-7 völlig kostenfrei. Unternehmen bietet ein kostenloser Leitfaden des VATM Hilfe bei der Umsetzung.

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von Björn Greif 1

Das Bundeskabinett beschließt ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Demzufolge sollen gewerbliche Anbieter von Suchmaschinen und ähnlichen Services künftig für die “Nutzung von Presseerzeugnissen” ein Entgelt an die Verlage zahlen. Für Google ist dies ein “schwarzer Tag für das Internet”.

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von Peter Marwan 0

Verbraucher sollen im Web jederzeit eindeutig über die Kostenpflicht von ihnen genutzter Angebote aufgeklärt werden. Damit will der Gesetzgeber Abofallen die Grundlage entziehen. Ob die Regelung nötig war, ist eine andere Frage.

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von Manfred Kohlen 0

Der Internet-Verband mahnt, dass die ab 1. August in Kraft tretende Verbraucherschutzlösung des “Mahnungs-Buttons” ein erhöhtes Abmahnrisiko mit sich bringt. Wer online verkauft und nicht rechtzeitig den gesetzlich geforderten “Knopf” mit zugehörigen Texten einführt, könnte gierigen Abmahn-Anwälten zum Opfer fallen.

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von Björn Greif 0

Die als Umsetzung einer EU-Richtlinie heute in Kraft getretene Neufassung macht den Anbieterwechsel risikoärmer und bringt neue Regelungen für die Vertragslaufzeit sowie bei Umzügen. Außerdem ist bei DSL-Anschlüssen nun die erreichbare Mindestgeschwindigkeit anzugeben. Warteschleifen dagegen werden “wegen technischer Schwierigkeiten” erst in einem Jahr kostenlos.

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Der umstrittene Gesetzentwurf 2549 wartet derzeit bei Janice K. Brewer, der Gouverneurin  von Arizona, auf seine Unterzeichnung
von Bernd Kling 0

Ein vom Parlament verabschiedeter Gesetzestext mit vagen Formulierungen bezieht sich auf jede Internetkommunikation. Medienberichte nennen es ein Gesetz gegen “Internet-Trolle”. Bürgerrechtler fürchten um die freie Meinungsäußerung.

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von Manfred Kohlen 0

Dass das Telekommunikationsgesetz künftig die Miete für die »letzte Meile« erhöhen soll, gefällt den Konkurrenten der Deutschen Telekom gar nicht.

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von Daniel Dubsky 1

Das umstrittene Gesetz zur Sperrung von Websites mit Kinderpornografie soll aufgehoben werden. Künftig will man komplett auf das Löschen kinderpornografischer Inhalte setzen.

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Thomas de Maiziere (Bundesinnenminister)
von Daniel Dubsky 0

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den Schutz vor Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet verbessern soll. Gleichzeitig haben einige Branchengrößen gemeinsam mit dem Bitkom einen Kodex für Geodatendienste erarbeitet.

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