Bundesnetzagentur geht gegen Gewinnanrufe vor

»Belästigungen von Verbrauchern durch unseriöse Telefonanrufe mit vermeintlichen Gewinnversprechen nehmen wir nicht hin«, sagte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur. Seine Behörde ließ eine Reihe von Nummern abschalten, von denen in den vergangenen Wochen zahlreiche Verbraucher angerufen wurden. Ihnen wurden verschiedene hochpreisige Gewinne in Aussicht gestellt, etwa 30 000 Euro in bar oder ein BMW-Coupé plus Spritgeld, für deren Erhalt sie aber eine 0900-Nummer hätten anrufen müssen.

Die Anrufe erfolgten ohne die gesetzlich geforderte Einwilligung der Verbraucher und verstoßen damit gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb. Zudem erfolgten die Anrufe mit unterdrückter Rufnummer und nannten die Preise für die beworbenen 0900-Nummern nicht.

Die Bundesnetzagentur hat darüber hinaus ein Rechnungslegungs- und Inkassoverbot für die Rufnummern verhängt. »Das verhängte Rechnungslegungsverbot bedeutet, dass Anrufe auf die genutzten 0900er Rufnummern für den Zeitraum des Verbots nicht mehr in Rechnung gestellt werden dürfen«, erklärt Matthias Kurth. »Falls Verbraucher bereits Rechnungen erhalten haben, greift zugleich das Inkassoverbot. Die Forderungen dürfen nicht mehr beigetrieben werden.«

Wurden Anrufe bereits in Rechnung gestellt oder sogar bezahlt, empfiehlt die Bundesnetzagentur, das Geld mithilfe der Verbraucherzentralen oder eines Rechtsanwalts zurückzufordern.

Hinter den Gewinnanrufen stecken zwei Firmen mit Sitz in Birmingham (Großbritannien). Präventiv hat die Bundesnetzagentur auch deren 0900-Nummern abgeschaltet, die bislang noch nicht beworben wurden. (Daniel Dubsky)