Schwarzenegger färbt die CeBIT grün
Er komme doch gerne nach Hannover, ließ Schwarzenegger verlauten, sofern er nicht durch “Dinge wie Erdbeben und Waldbrände” in dem von ihm regierten Kalifornien aufgehalten werde. Diese und weitere Arnie-Sprüche ließ er bei einer Pressekonferenz der Deutschen Messe AG in der kalifornischen Intel-Zentrale ab. Kalifornien könne auf der CeBIT innovativen Geist beweisen und die eigenen Produkte auf dem globalen Marktplatz ausstellen.
CeBIT-Messeboss Raue ließ sich über die energiesparende und umweltfreundliche Informationstechnologie aus, die viele Unternehmen auf die Agenda gehoben hätten. Green IT habe das Potenzial, der Computerbranche “einen Extra-Schub zu versetzen”.
Brancheninteressen ist der klamme Gouvernator ohnehin immer gerne dienlich, der gerade bei der Washingtoner Regierung um Notanleihen von 7 Milliarden $ betteln muss, damit der Staat Kalifornien auch nächsten Monat noch Gehälter und Rechnungen bezahlen kann. Das bewies er eben wieder, als er erneut ein Veto gegen ein Verbraucherschutzgesetz einlegte, das vom kalifornischen Parlament befürwortet wurde. Der Consumer Data Protection Act, auch AB 1656 genannt, wollte Händler dazu anhalten, mehr für Privatsphäre und Sicherheit ihrer Kunden zu tun. Unter anderem sollten sie verpflichtet werden, von Datenverlusten betroffene Personen über dieselben zu informieren.
Schwarzenegger meinte, das regle der Markt schon selber und mache das doch schon bestens. Sieht die kalifornische Credit Union ganz anders: “Das Veto des Gouverneurs sorgt dafür, dass in Zukunft weitere Millionen kalifornischer Bürger mit einer Verletzung ihrer Privatsphäre zu rechnen haben.”
Seine eigene grüne Legende widerlegte Schwarzenegger mit seinen Vetos gegen verschiedene Umweltschutzgesetze, die Arnies laute Wahlkampfversprechen für reinere Luft umsetzen sollten. “Der Gouverneur kapitulierte vor dem politischen Druck der großen Konzerne und ließ Kalifornien im Stich”, wie der California Progress Report befand.
(rrr)