Polizei entdeckt den Datenschutz – für sich
George Orwell schrieb nicht nur den Big-Brother-Roman 1984, sondern auch das Märchen von der Farm der Tiere. Und prägte darin die immer tagesaktuelle Weisheit: „Alle Tiere sind gleich, aber einige Tiere sind gleicher als andere.“
Sonderrechte wünscht auch die österreichische Exekutive für sich. Der Menschenrechtsbeirat hatte gefordert, auch Verhöre oder Abschiebungen sollten aufgenommen werden. Und das mit einem kaum widerlegbaren Argument: Es schütze auch die Polizisten, da nicht zutreffende Vorwürfe über Misshandlungen zu widerlegen seien.
Das aber wollte die österreichische Polizei nicht so sehen und lehnte jede Videoaufzeichnung ihrer eigenen Aktivitäten ab. Die Beamten erinnerten sich an rechtsstaatliche Grundsätze, Privatsphäre und Datenschutz. Sie sprachen von Misstrauen gegenüber den eigenen Leuten, gar einer Abkehr von der Unschuldsvermutung.
(bk)