Bayerns Beckstein trommelt in Europa gegen “Killerspiele”
Auf Anregung des EU-Justizkommissars Franco Frattini, der sich auch schon länger über Videospiele aufregt, beschäftigten sich die Innen- und Justizminister der EU bei ihrem informellen Treffen auch mit “Killerspielen”.
“Wir brauchen ein gesetzliches Verbot – dann werden die Betreiber es aus dem Netz nehmen”, ließ sich Beckstein als Ländervertreter vernehmen. Als Kinderpornos im Internet verboten wurden, habe man das Angebot damit auch zu 95 Prozent verringert, setzte er nach. Bei dieser Aneinanderreihung von Sätzen wollen wir gar nicht mehr wissen, was aus dem Mund dieses unerbittlichen Populisten noch alles strömen könnte, geschweige denn, was er dabei denkt.
Der luxemburgische Justizminister Luc Frieden pflichtete “als Mensch und Vater” bei, und auch der spanische Justizminister Aguilar versprach Beihilfe: “Spanien ist bereit, jede Initiiative der Kommission und der deutschen Präsidentschaft zu unterstützen.”
Die übrigen Minister scheinen jedoch aufgeklärter und gelassener zu sein. Selbst ein Sprecher Frattinis erklärte, die EU-Kommission könne sich rechtlich gar nicht um den Kram kümmern: “Wir haben keine direkte Kompetenz und suchen sie auch nicht.” Laut dpa sprach sich Beckstein für ein nationales Verbot aus.
(bk)
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