Microsoft in der Patentfalle
Möglicherweise müssen die Borg sogar ihre Flaggschiff-Software in Korea aufgrund der festgestellten Patentverletzung vorübergehend ganz aus dem Verkehr ziehen. Der Oberste Gerichtshof von Korea nämlich erklärte eine Technik für patentwürdig und geschützt, die für den automatischen Wechsel im Eingabemodus zwischen Koreanisch und Englisch sorgt. Das aber war nicht etwa eine der berühmten Innovationen aus Redmond, sondern wurde von Prof. Lee Keung-hae von der Hankuk Aviation University entwickelt und bereits 1997 und 1998 mit Patentrechten belohnt.
Diese Patentrechte wiederum wurden von der Frima P&IB aufgekauft, deren Präsident Kim Kil-hae Microsoft des dreisten Diebstahls geistigen Eigentums beschuldigt:
“Microsoft hat unsere Technologien in seinem Office-Paket angewandt, ohne sich mit Prof. Lee zu unterhalten. Vor Gericht haben sie dann behauptet, die Patente wären gar nicht gültig.”
Die obersten Richter sahen das anders. P&IB sowie der einfallsreiche Professor Lee wollen jetzt 70 Milliarden Won (75 Millionen US-Dollar) von der Firma sehen, deren Boss gerne und viel von Patenten und geistigem Eigentum schwafelt, wenn er den Rest der Welt beeindrucken will.
Microsoft-Rechtsverdreher Chung Jae-hoon hingegen hält auf einmal gar nicht mehr viel von dem ganzen Patentkram:
“Wir haben kürzlich wesentliche Hinweise darauf gefunden, die die Gültigkeit der Patente für die Sprach-Wechsel-Technologie widerlegen werden. Wir werden daher eine weitere Klage einreichen, um die Aufhebung der Patente zu erreichen.”
Das ist aber nun eine seltsame Einstellung, was das geistige Eigentum anderer Leute angeht. Da gab’s mal einen anderen Spruch: Was dein ist, ist mein. (Redaktion Inquirer/bk)