Bei RIM ist das auch schon in besonders dreister Weise gelungen. Durch eine einstweilige gerichtliche Verfügung hatten sie das ganze US-Geschäft mit den Blackberry-Smartphones bedroht. Research in Motion musste daraufhin schnellsten 612,5 Millionen US-Dollar über den Tisch reichen, um die Patenterpresser vom Hals zu bekommen. Nokia, Good und Visto sahen sich ebenfalls zu Lizenzabkommen mit NTP genötigt.
Jetzt wollen die NTP-Anwälte diese Nummer mit Palm wiederholen. Palms Smartphone-Serie Treo verstoße angeblich gegen Patente von NTP, die sich auf den drahtlosen Empfang von E-Mails beziehen.
Allerdings werden die sieben Patente von NTP, auf der die Klage beruht, inzwischen vom US-Patentamt auf ihre Gültigkeit überprüft. Die Nötigung durch eine einstweilige Verfügung ist auch nicht mehr drin. Das oberste Gericht hat nämlich einstweilige Verfügungen in Patentstreitigkeiten eingeschränkt, um genau solche Patentschneidereien zu verhindern. (Tom Sanders in Kalifornien/bk)

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