Ericsson fordert Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy-Produkte

Ericsson hat seinen Rechtsstreit mit Samsung ausgeweitet. In einer Ende vergangener Woche bei der US-Außenhandelsbehörde International Trade Commission eingereichten Beschwerde fordert das schwedische Unternehmen wegen angeblicher Patentverletzungen ein Verkaufsverbot für Samsungs Smartphones und Tablets der Produktreihe Galaxy. Die Beschwerde bei der ITC ergänzt Ericssons laufende Klage gegen Samsung.

Wie der Patentblogger Florian Müller berichtet, richtet sich die Klage unter anderem gegen Galaxy S3 und S2, Galaxy Nexus, Galaxy Note, Galaxy Tab und Galaxy Note 10.1. Außerdem umfasst die Liste zahlreiche Fernseher und Media-Player des koreanischen Elektronikkonzerns.

Insgesamt soll Samsung mit seinen Produkten gegen elf Patente von Ericsson verstoßen. Sie beschreiben Techniken für Funkempfänger und die Hardware und Software von drahtlosen Kommunikationsgeräten, schreibt Müller, der Oracle und Microsoft in Patentfragen berät, in seinem Blog FOSS Patents. Darüber hinaus gehe es um Schutzrechte für Kommunikationsstandards wie GSM, GPRS, EDGE, W-CDMA, LTE und WLAN 802.11. Samsungs wichtigster Konkurrent Apple habe das fragliche geistige Eigentum von Ericsson lizenziert.

Mit der ITC-Beschwerde erhöht Ericsson den Druck auf Samsung. Ende November hatte das Unternehmen bei einem Bezirksgericht in Texas Klage gegen Samsung eingereicht. Es soll sich weigern, ein inzwischen abgelaufenes Abkommen mit Ericsson zu verlängern, und insgesamt 24 Patente zu FRAND-Bedingungen zu lizenzieren.

Samsung hingegen behauptet, die von Ericsson geforderten Lizenzgebühren seien “überhöht”. Ericsson zufolge haben bisher aber mehr als 100 Technologiefirmen die Bedingungen akzeptiert.

[mit Material von Liam Tung, ZDNet.com]