Frankreich will jetzt auch einen Bundestrojaner

Ein Kommentar vom heutigen Freitag, welches in der beliebten französischen Tageszeitung “Le Monde” erschien, deutet darauf hin, dass in Frankreich auch ein Bundestrojaner geplant ist. Nachdem das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe die Nordrhein-Westfälischen Vorschriften zur Online-Durchsuchung vorgestern abgeschmettert hat, ist allerdings die französische Initiative ein wenig ins Stocken geraten.

Demnach möchte die französische Innenministerin Alliot-Marie eine ähnliche Initiative ins Leben rufen, wie ihr deutscher Kollege Wolfgang Schäuble. Die Entscheidung ob ein solches Vorgehen in Frankreich legalisiert wird, muss ebenfalls das oberste Gericht klären. Laut Le Monde soll die Online-Durchsuchung in Frankreich, falls sie bewilligt wird, ähnlich geregelt werden. So wird auch eine richterliche Erlaubnis notwendig sein, um einen Rechner zu bespitzeln. (mr)