Die Rechtmäßigkeit eines Patents, das Microsoft für seine File Allocation Table (FAT) zugesprochen wurde, muss noch einmal überprüft werden. Dies entschied das Patentamt nach der Beschwerde einer öffentlichen Interessenvertretung.
IT-News Patente
Microsoft schützt To-Do-Liste im PC
Microsoft lässt sich Patente auf alles geben, was in der Software-Industrie nicht niet- und nagelfest ist. Eine im Quellcode integrierte Aufgabenliste für Programmierer, die sich als “erledigt” kennzeichnen lässt, steht jetzt unter US-Patentschutz.
Software-Patente
Bei Patenten werden die Karten für das Big Business gemischt
Für den Aufbau eines wirklich gerechten Systems für EU-Software-Patente werden umfangreiche öffentliche Mittel benötigt, schreibt Lem Bingley.
Microsoft: Veränderte Patentlizenzierung beunruhigt OpenSource-Community
Eine neue Richtlinie zur Lizenzierung von Patenten des Software-Konzerns Microsoft erfüllt die OpenSource-Community mit Sorge. Denn es handelt sich um Patente, die bisher problemlos von der Allgemeinheit genutzt werden durften.
Network Associates bekommt Patent für Anti-Spam-Lösung
Das Unternehmen hat für die Kombination verschiedener Filtermechanismen ein Patent zugesprochen bekommen.
Microsoft erhält Patent für Doppelklicken
Dass der Griff zur Maus künftig lizenzpflichtig wird, ist kaum zu befürchten; aber immerhin beweist Microsoft, dass man sehr sorgfältig auf jede eigene Idee achtet, aus der sich vielleicht Geld machen lässt.
US-Firma lässt sich Schlüssel zum Beziehungsglück patentieren
Der Online-Dating-Service eHarmony hat in den USA ein Patent erteilt bekommen, das ihm die Rechte an einem System sichert, mit dem sich erfolgreiche Beziehungen anbahnen lassen.
Sony legt Walkman-Patentstreit nach über 20 Jahren bei
Nach mehr als 20-jährigem Streit hat der japanische Elektronikkonzern Sony seine Auseinandersetzungen mit dem deutschen Walkman-Erfinder Andreas Pavel endgültig beigelegt.
Xerox verliert Patentstreit um Handschrifterkennung
Eine Klage von Xerox gegen PalmOne wurde abgewiesen. Das Patent zur Handschrifterkennung sei ungültig, begründete das Gericht sein Urteil.
EU Rat: Software-Patente abgesegnet
Der Rat der Europäischen Union hat dem umstrittenen Kompromiss zur
Einführung von Software-Patenten zugestimmt.
Browserpatentstreit Eolas gegen Microsoft geht weiter
Die Verwertungsfirma Eolas hat im Auftrag der University of California
einen offiziellen Gegenantrag beim US-Patent Office gestellt.
Deutsche Bundesregierung will gegen EU-Softwarepatente stimmen
Wie gestern überraschend bekannt wurde, plant die Bundesregierung nun
doch, sich gegen die Einführung von Softwarepatenten in der Europäischen
Union zu stellen.
Microsoft patentiert Apfelbaum
Eine Meldung, die auch gut in die alljährlichen
Aprilbeginnsfeierlichkeiten gepasst hätte, verwundert derzeit die
IT-Fachwelt.
USA: Kampagne greift zweifelhafte Patente an
Die Electronic Frontier Foundation, eine der derzeit wichtigsten
Organisationen zur Wahrung der informationellen Grundrechte von Bürgern
und Internetnutzern rund um den Globus, hat eine rechtliche Kampagne
gegen zweifelhafte Patente gestartet.
Patente zum FAT-Dateisystem sollen neu geprüft werden
Eine Stiftung hat beim US-Patentamt eine erneute Prüfung der FAT-Patente
von Microsoft beantragt. Die Begründung: Die Technik wurde schon lange
vor dem Einreichen des Patents genutzt.
Microsoft zahlt 440 Millionen Dollar für DRM-Lizenzen
Ostern ist traditionelle Zeit der Friedensdemos. Auch Microsoft nutzte
die Zeit, Streit um Digital-Rights-Management-Funktionen in Media Player
und Windows XP friedlich beizulegen.
Auch AMD legt Patentstreit gegen Zahlung bei
Nachdem sich bereits Intel mit Intergraph geeinigt hatte, will nun auch
AMD einen Rechtsstreit um Prozessoren gegen Geld beenden. Mit einer
Zahlung von 25 Millionen US-Dollars sind die Ansprüche an Intergraphs
Clipper Prozessor geklärt.
Gegenklage: Sony reagiert im Patentstreit mit Kodak
Der verschärfte Konkurrenzkampf im Digicam-Markt spiegelt sich in
mehreren Klagen wegen Patentrechtsverletzungen wieder. Nachdem kürzlich
Kodak gegen Sony klagte, dreht Sony nun den Spieß herum und reichte
seinerseits Klage gegen Kodak ein.
Patentstreit: Intel einigt sich mit Intergraph
Intel hat die Streitigkeiten außergerichtlich beigelegt und 225
Millionen Dollar an Intergraph gezahlt. Dadurch ist auch die Klage gegen
Dell von Tisch.
Patentstreit: MicroUnity verklagt Intel und Dell
Das Technologieunternehmen MicroUnity Systems Engineering wirft Intel
und Dell Patentrechtsverletzung vor und zieht vor ein texanisches
Bezirksgericht.
