IT-News Bundesgerichtshof

Rapidshare zieht im Streit mit der Gema vor den BGH

Im Rechtsstreit zwischen der GEMA und Rapidshare liegt jetzt die Begründung des vom Oberlandesgericht Hamburg Mitte März verkündeten Urteils vor. Nach deren Durchsicht hat der Cloud-Hosting-Dienst angekündigt, das Verfahren dem Bundesg ...

Gericht Urteil

Gebrauchtsoftware: BGH ruft EuGH zu Hilfe

Der Rechtsstreit zwischen Oracle und UsedSoft geht in eine weitere Runde, da auch der BGH nicht abschließend klären konnte, ob der Handel mit gebrauchten Software-Lizenzen zulässig ist.

Podcast: BGH-Urteil zu Software-Patenten

Im 61sten Podcast diskutieren die ITespresso-Redakteure über die Ereignisse der Woche. Vom umstrittenen BGH-Urteil über die Versteigerung der Breitbandfrequenzen bis zum Thema Kreativität bei den CEOs.

BGH-Urteil zur Haftung für ungesicherte WLANs

Werden über ein nicht ausreichend gesichertes Privat-WLAN Urheberrechtsverletzungen begangen, muss dessen Betreiber lediglich die Abmahnkosten von maximal 100 Euro erstatten. Er könne nicht auf Schadensersatz in Anspruch genommen we ...

BGH: Lehrer dürfen im Web bewertet werden

Lehrer müssen sich im Web von ihren Schülern bewerten lassen, meint der BGH, das sei durch die Meinungsfreiheit gedeckt. Da es sich um Bewertungen der beruflichen Tätigkeit handelt, könne es nicht denselben Persönlichkeitsschutz wie ...

BGH: Keine Urheberabgaben auf PCs

Der Bundesgerichtshof hat Ende der vergangenen Woche entschieden, dass für PCs keine Urheberrechtsabgaben zu zahlen sind. Die Geräte seien nicht zur Vervielfältigung durch Ablichten bestimmt, so die Begründung.