EU fordert härteres Vorgehen gegen Spammer

»Obwohl europäische Rechtsvorschriften bereits seit 2002 Spam und Spyware verbieten, werden noch immer durchschnittlich 65 Prozent der EU-Bürger regelmäßig mit Spam belästigt«, erklärte Reding anlässlich der Vorstellung einer Studie, in der das Vorgehen der EU-Staaten gegen Spammer untersucht wurde. Dabei zeigte sich, dass es große Unterschiede in der Zahl der verfolgten Fälle und bei der Höhe der Strafen gibt. Am emsigsten bemühten sich Spanien und die Slowakei, wo jeweils 39 Verfahren eingeleitet worden. Die höchsten Strafen wurden in den Niederlanden (1 Million Euro) und Italien (570 000 Euro) verhängt.

Die dritthöchste Strafzahlung kommt mit 30 000 Euro aus Spanien, was zeigt, dass die Strafen in den meisten Fällen eher niedrig sind. Der EU-Studie zufolge sind einige hundert oder einige tausend Euro üblich.

»Wir müssen unseren Kampf gegen Spammer daher verstärken und dafür sorgen, dass die EU Rechtsvorschriften erlässt, die gegen Spammer wirksame zivil- und strafrechtliche Sanktionen vorsehen«, sagte Reding. »Ich appelliere an alle EU-Länder, auf nationaler Ebene verstärkt gegen Bedrohungen des Online-Datenschutzes wie Spam, Spyware und Malware vorzugehen.« Die Länder müssten für eine ausreichende Ausstattung ihrer nationalen Behörden sorgen, damit diese Beweise sichern, Untersuchungen durchführen und Verstöße verfolgen können, so Reding weiter. Zudem sei eine bessere grenzüberschreitende Zusammenarbeit notwendig. (Daniel Dubsky)