Wie das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein (ULD) mitteilt, ist Google derzeit wieder in Deutschland unterwegs, um Städte für Street View zu fotografieren. Im Mai und Juni will der Suchmaschinenbetreiber Kiel, Lübeck und angrenzende Orte aufnehmen sowie kleinere Orte, die man durchfährt.

Street View soll hierzulande möglichst noch in diesem Jahr starten, weshalb sich Google zuletzt mit Datenschützern getroffen hatte und ihnen zusicherte, Bilder im Fall von Widersprüchen – zu richten an streetview-deutschland@google.com – auch schon vor der Veröffentlichung unkenntlich zu machen. Dennoch seien die Datenschützer nicht begeistert, heißt es beim ULD. »Die Anforderungen an ein rechtmäßiges Erstellen und Veröffentlichen von digitalen Straßenansichten im Internet, wie sie von den Aufsichtsbehörden mit Beschluss vom 13./14.11.2008 festgestellt wurden, werden von Google bisher nicht vollständig erfüllt«, sagte Thilo Weichert, Leiter des ULD. Man werde weiter mit Google verhandeln und »im Rahmen der rechtlichen Möglichkeiten die Beachtung des Datenschutzes einfordern.«

Weichert empfiehlt: »Bewohner und Eigentümer von aufgezeichneten Wohnungen und Grundstücken oder sonst wie Betroffene sollten, wenn sie dies wünschen, ihr Datenschutzrecht direkt gegenüber Google einfordern und ihren Widerspruch erklären. Einer besonderen Begründung hierfür bedarf es nicht.« (Daniel Dubsky)