Internetdienst nimmt Menschenrechte und Rüstungsimporte unter die Lupe

Das Internationale Konversionszentrum Bonn schaltet die Datenbank www.ruestungsexport.info live. Darin gesammelt sind umfassende Informationen zu Rüstung, Militär, Menschrechten und Good Governance in 170 Ländern.

Ziel des vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung geförderten Internetservices ist neben einer Beratung von Politikern die Information der Öffentlichkeit. “Wir erwarten, dass die Diskussion über die deutsche Ausfuhrpolitik von Rüstungsgütern mit dieser Datenbank inhaltliche Substanz erhält, so dass klarer nachvollziehbar wird, ob Rüstungsexporte zu Recht kritisiert werden oder nicht”, erläutert Marc von Boemcken, Projektleiter beim BICC. Unternehmen könnten anhand der Datenbank feststellen, wie die Menschrechtslage im Einzelfall sei und ob es sich lohnt, überhaupt einen Ausfuhrantrag zu stellen.

Die Datenbank orientiert sich an den acht Kriterien des EU-Verhaltenskodex für Rüstungsexporte. Die Bewertung der Länder erfolgt anhand 80 bis 90 verschiedenen Quellen, darunter Weltbank, Internationaler Währungsfonds und das Stockholm International Peace Research Institute (SIPRI). (rm/dd)