Software-Patente in Europa: CA-Chef sagt “ja, aber…”

Der viertgrößte eigenständige Software-Konzern der Welt, Computer Associates (CA), hat sich für eine restriktive Vergabe von Software-Patenten in Europa ausgesprochen. In den USA seien in der Vergangenheit zu triviale Patente auf Software vergeben worden, sagte John Swainson, seit kurzem alleiniger CEO bei dem US-Softwarehaus, der ‘Financial Times Deutschland‘ (Montagsausgabe). “Ich hoffe, es wird einen ausgewogenen Zugang in Europa geben, der nicht die Fehler wiederholt, die wir hier gemacht haben”, sagte er.

Patente auf Geschäftsmodelle, die typischerweise eine Untermenge von Software-Patenten sind, seien an sich problematisch, so der CA-Chef. Eine andere Grenze sieht er bei Techniken, die für die ganze Branche wichtig sind. “Ich denke, es sollte in gewissem Umfang eine vorgeschriebene Lizenzierung von Dingen wie Schnittstellen geben, so dass Open-Source- und Standardisierungsgremien Zugang zu Rechten an bestimmten Dingen erhalten können, ohne notwendigerweise den Inhabern Lizenzgebühren zahlen zu müssen”, sagte er.

Dennoch ist er grundsätzlich für Software-Patente. Geistiges Eigentum müsse geschützt werden. “Ich glaube nicht, dass Urheberschutz allein ausreicht.” (mk)
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