Microsoft: Berufungsgericht stoppt Schadensersatz-Forderungen von Eolas

Der Software-Konzern Microsoft konnte im Patentprozess gegen das Software-Unternehmen Eolas einen Erfolg verbuchen. Das US-Berufungsgericht gab einer Revision des Unternehmens gegen eine Entscheidung zugunsten des Gegners gestern statt und verwies den Fall zurück an das zuständige Bezirksgericht. Dieses hatte Eolas mit seiner Forderung nach 521 Millionen Dollar Schadensersatz für Patent-Lizenzkosten im Jahr 2003 stattgegeben.

Eolas hatte Microsoft wegen der Verletzung von Patenten verklagt. Das im Jahre 1994 von dem Professor der University of California Michael Doyle gegründete Unternehmen beansprucht die Rechte an der Methode des Einbettens von Plug-Ins, Scriptlets und Applets in Web-Sites. Diese soll Microsoft in den ActiveX-Controls und im Internet Explorer verletzt haben.

Microsoft hatte sich vor dem Berufungsgericht bemüht, die Gültigkeit der Eolas-Patente anzufechten. Entsprechende Features hätte es bereits vor der Patentanmeldung gegeben, so die Argumentation. Bereits 1993 habe ein Browser namens Viola vergleichbare Technologien eingesetzt. Dies deckt sich mit den letzten Entscheidungen der Behörde für Patent- und Markenschutz PTO. Diese hatte im letzten Herbst beschlossen, den fraglichen Patenten ihren Gültigkeits-Status vorübergehend abzuerkennen und neu zu prüfen. (mk)
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