RegTP gegen Telefon-Spam

Die Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post (
RegTP) hat angekündigt, verstärkt gegen Spam in Verbindung mit Rufnummernmissbrauch vorzugehen. Dabei geht es vor allem um Werbefaxe, die versuchen, den Nutzer zum Faxabruf über eine teure Mehrwertdiensterufnummer zu bewegen, und Telefonanrufe, die nach einmaligem Klingeln abgebrochen werden, um den Nutzer zum Rückruf zu animieren ? natürlich über eine 0190- oder 0137-Nummer.

Die Regulierungsbehörde hat bereits mehreren Unternehmen ihr Geschäftsmodell untersagt und 247 Rufnummern abgeschaltet. Dabei greift man auf Änderungen im Telekommunikationsgesetz zurück, die das Vorgehen gegen die rechtswidrige Nutzung von Rufnummern erleichtert. Allerdings räumt die Behörde auch ein, dass man damit zwar eine gute Handhabe gegen Telefon- und Fax-Spam habe, jedoch kaum Chancen gegen Werbemails.

“Spamming ist kein Kavaliersdelikt, sondern eine rechtswidrige Belästigung von uns allen, die große ökonomische Schäden verursacht. Die Spammer vertrauen darauf, dass das einzelne Opfer von den Möglichkeiten der Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche keinen Gebrauch macht, weil ihm dies zu komplex erscheint und zeitaufwendig ist. Daher setzen wir mit unserem heutigen Schritt unsere juristische Linie fort, ein derartiges Geschäftsmodell durch unser präventives Handeln zu untersagen.”, sagte Matthias Kurth, der Präsident der Reg TP. (dd)