Telekom: Mehr Datenschutz-Vorfälle als bislang bekannt

Neben den großen Datenskandalen in den vergangenen Jahren gab es bei der Telekom noch eine ganze Reihe weiterer Datenschutz-Vorfälle, wie ein veröffentlichter Bericht zeigt. Für diesen wertete man rund 100 000 Seiten Unterlagen aus, die die Staatsanwaltschaft 2008 im Zuge der Spitzel-Affäre beschlagnahmt und im Juli 2009 zurückgegeben hatte. Insgesamt fand man 84 Vorgänge, die man als rechtlich oder ethisch bedenklich einstuft. So wurden beispielsweise in unzulässiger Weise Informationen über Einkommens- und Vermögensverhältnisse und andere persönliche Daten aus nicht öffentlich zugänglichen Quellen im Inland und Ausland beschafft und aus geringfügigem Anlassen intensive Observationen angeordnet. In vielen Fällen wurden dafür externe Dienstleister herangezogen. Allerdings hätte die Untersuchung »keine Fälle ans Licht gebracht, bei denen eine vergleichbare kriminelle Energie und ein ähnliches Maß von planmäßiger Bosheit zutage traten wie in dem systematischen Spitzelangriff auf deutsche Arbeitnehmervertreter in Aufsichtsräten, Betriebsräten und Gewerkschaften und auf Journalisten, der Gegenstand der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen ist«, erklärte Datenschutzvorstand Manfred Balz. (Daniel Dubsky)