Kampf um Push-E-Mail: Schon wieder Anklage gegen RIM

Schon wieder muss Research in Motion (RIM) gegen eine Patentklage kämpfen: Visto, Hersteller von Programmen für Push-E-Mail, will Schadensersatz und behauptet, Patente auf die Pushmail-Technik zu besitzen, die RIM nutzt. Visto hatte vorher einen Patentprozess gegen die Firma Seven Networks gewonnen fühlt sich durch dieses Urteil stark genug, auch gegen RIM vorzugehen, wie auf Vistos Website zu lesen ist. RIM hält die Patente für ungültig.

Insgesamt handelt es sich um vier Patente, die es wegen ihrer Offensichtlichkeit sicher nicht durch das europäische Patentwesen geschafft hätten: Die verschlüsselte Synchronisation mobiler Systeme, automatische Format-Umwandlung beim weltweiten Zugriff auf Daten oder die Handhabung mehrerer Kopien einer Nachricht – rein logische Dinge also.

Ein anderes Unternehmen hatte bereits versucht, Research in Motion mit Patentklagen anzugreifen. Letztendlich einigte man sich auf einen Vergleich – RIM zahlte einmalig 612,5 Millionen an NTP. (mk)