PKW-Fahrer muss wegen Blitzer-App 75 Euro Strafe zahlen
Das hat das Oberlandesgericht Celle beschlossen. Der Fahrer war von der Polizei wegen eines anderen Vergehens angehalten worden. Die Ordnungshüter entdeckten bei ihrer Kontrolle dann die auf dem Smartphone aktive Blitzer-App.
Wird ein Smartphone mit Blitzer-App im Auto zur Warnung vor Blitzern verwendet, ist dies als Ordnungswidrigkeit einzustufen. Das hat einem Bericht des NDR zufolge das Oberlandesgericht Celle jetzt beschlossen. Der PWK-Fahrer muss für die Ordnungswidrigkeit eine Strafe von 75 Euro bezahlen.
Die Nutzung von Navigationsgeräten, die vor Radarfallen warnen, ist in Deutschland verboten. Geregelt ist das in Paragraph 23, Absatz 1 der Straßenverkehrsordnung. Ein Verstoß gegen das Verbot wird als Ordnungswidrigkeit behandelt und kann mit einem Bußgeld von 75 Euro und vier Punkten in der Verkehrssünderkartei in Flensburg geahndet werden.
Apps, die über Blitzer informieren, bewegen sich dagegen in einer Grauzone. Das Oberlandesgericht Celle, das den Beschluss gegen den Nutzer der App erlassen hat, erklärte nun gegenüber NDR.de, dass es sich dabei um den ersten dieser Art in Deutschland handle. Das Oberlandesgericht hat damit die die Rechtsbeschwerde eines Autofahrers verworfen. Der wehrte sich gegen die ihm vom Amtsgericht Winsen/Luhe auferlegte Geldbuße.
Der Besitz einer solchen App ist damit allerdings nicht verboten. Es ist nur nicht erlaubt, sie während der Fahrt zur Warnung vor Blitzern zu benutzen. Im konkreten Fall war es laut NDR.de eher ein Zufall, dass der Fahrer erwischt wurde. Einer Gerichtssprecherin zufolge wurde er von der Polizei angehalten, weil er ohne zu blinken abgebogen war. Bei der dann durchgeführten Kontrolle sahen die Beamten das Telefon mit der aktiven App.
Die Anbieter von sogenannten Blitzer-Apps stellen inzwischen diese Funktion ohnehin nicht mehr in den Vordergrund. Auf Anfrage von ITespresso erklärte zum Beispiel das Unternehmen Coyote: “iCoyote ist eine Fahrassistenz-App, keine Blitzer-App. Mit iCoyote werden Nutzer vor gefährlichen Situationen im Straßenverkehr gewarnt, zum Beispiel Staus, Unfällen oder auch unsicheren Verkehrsbedingungen aufgrund schwieriger Wetterverhältnisse. Bei Coyote können außerdem temporäre Risikozonen gemeldet und mit der Nutzer-Community geteilt werden.“
Diese Risikozonen seien auf der Autobahn 4 Kilometer lang, auf der Landstraße noch 2 und in der Stadt 500 Meter. “Innerhalb dieser Zonen befindet sich ein Risiko auf der Strecke, beispielsweise ein Schlagloch. Die Beurteilung ob ein Risiko vorliegt, treffen dabei die Nutzer. Es ist nicht möglich, explizit einen Blitzer zu melden.”