Der sogenannte Anti-Terror-Kampf der Union sei schon rein fachlich sehr peinlich, erklärte SPD-Mann Johannes Kahrs gegenüber der Netzeitung. Der Abbau demokratischer Rechte für diesen Kampf finde mit mangelnder Kompetenz statt, erklärt Kahrs.
“Wenn wir mit Otto Schily wieder endlich einen kompetenten Innenminister hätten, dann würden wir nicht so peinliche Debatten wie die über den Einsatz der Bundeswehr im Innern oder die Online-Spiele von Herrn Schäuble diskutieren.” Zudem wies er darauf hin, dass sogar die Sicherheitsexperten am Sinn von Online-Durchsuchungen zweifelten – schließlihwürde dies maximal zehn bis fünfzehn Mal pro Jahr angewendet. Zurzeit wirke die Sicherheitsdebatte “wie Theater: Mehr Schein als Sein.” (mk)
