Weblog-Autoren, die sich schon über Softwarepatente negativ äußerten, lästern nun über einen neuen Umtrieb des US-Patentrechts: Andrew Knight reichte einen Patentantrag ein, der Plots für Geschichten absichern soll.

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Die amerikanische Firma Scientigo sieht sich im Besitz zweier Patente, die durch das Datenformat XML verletzt werden, und hofft nun auf üppige Lizenzzahlungen.

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Der Berliner Anbieter will nach Erteilung eines US-Patentes nun weltweit Anbieter von VoIP-Technik wegen Patentverletzung verklagen.

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Nach jahrelangem Rechtsstreit unterliegt Microsoft. Eolas hatte Microsoft vorgeworfen, ActiveX verstoße gegen seine Patente – der Widerspruch des Softwareriesen wurde abgelehnt – dabei hatte Microsoft in diesem Falle sogar die Industrie hinter sich, nicht gegen sich.

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Der Software-Anbieter Computer Associates schlägt neue Wege ein: Mit der Freigabe von 14 Patenten für die Open-Source-Community wird tiefer Einblick in die bislang proprietäre Software gewährt.

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Der WinDVD-Hersteller InterVideo wirft dem Computerkonzern Dell Patentverletzung vor.

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Auch, wenn Apples Produkt zuerst auf dem Markt war: Microsoft hatte ein ähnliches Patent früher eingereicht. Ist man innovativ, hat man eben keine Zeit für Anwälte – der Software-Riese nutzte seinen juristischen Zeitvorsprung aus.

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Mit 40 Millionen US-Dollar findet Amazon einen Patentinhaber ab, ein typischer Streit um Softwarepatente.

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von Dr. Gero Himmelsbach 0

Sie kaufen ein günstiges Paket mit zehn Nutzerlizenzen, brauchen aber nur fünf und wollen drei weiterverkaufen? Ausgemusterte Hardware und Software soll im Internet versteigert werden? Doch Vorsicht: Vor allem bei Software gilt es einiges zu beachten.

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von André Schenk 0

Rahmenbedingungen und Folgen der Entscheidung des EU-Parlamants gegen eine Festschreibung von Patenten bei Computersoftware.

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