Eine Unternehmerinitiative gegen Software-Patente wirft der Union vor, Microsoft näher zu stehen als dem Mittelstand.

Die US-Patentbehörde prüfte das Patent auf einen “Structured Document Browser” – und erklärt es für hinfällig.

Auch Apple reiht sich in die Riege der verklagten Unternehmen ein, denen Patenrechtsverletzungen vorgeworfen werden. Im Konkreten handelt es sich um die Klage der US-Firma Contois Music Technologies, die behauptet, Apple hätte das iTunes-Interface abgekupfert.

Judah Klausner, Inhaber eines Patents für die Verbindung von E-Mail und Sprache, fordert Schadensersatz und Lizenzgebühren von AOL.

Mittelständler und Kleinunternehmer rüsten auf: Ihre neue Kampagne soll auf die Bedrohung von Arbeitsplätzen durch die mögliche neue EU-Regelung hinweisen. Eine gegnerische Initiative, unterstützt von großen Softwarehäusern wie Microsoft und SAP, behauptet, fehlende Softwarepatente würden Arbeitsplätze vernichten.

Die Bürgernetzwerke Attac und Campact starten einen europaweiten Online-Protest gegen Software-Patente und wollen damit gegen den Kurs von Justizministerin Zypries demonstrieren.

Ein US-Gericht hat Microsoft zur Zahlung von Schadenersatz an Carlos Armando Armado verdonnert. Armado hatte den Software-Giganten verklagt, da dieser angeblich seit 1992 ein von ihm patentiertes Programm in seine Produkte eingebaut hatte, ohne dafür zu zahlen.

Netter Versuch: Microsoft erhält ein Patent auf Emails – wenn sie als Objekte behandelt werden.

EU-interne Papiere zeigen eine streng demokratische Haltung der Parlamentarier: Softwarepatente in Europa vor dem Aus.

Fünf der größten IT-Unternehmen der Welt haben beschlossen, sich mit der nationalen Forschungseinrichtung Australiens anzulegen. Die hält seit 1996 ein Wireless-LAN-Patent, das bei nahezu allen Mobilgeräten als Standard verwendet wird. Dafür mögen die kommerziellen Nutzer keine Lizenzgebühren mehr zahlen.