Patente

Azure (BVild: Microsoft)

Patenttrolle: Microsoft stellt Azure IP Advantage vor

Das Programm soll Nutzer vor “geistigen Eigentumsrisiken in der Cloud” schützen. Auslöser sind offenbar Patentklagen gegen Azure-Kunden aus dem Finanzsektor. Microsoft bietet Betroffenen zur Verteidigung einen Pool von bis zu 10.000 Microsoft-Patenten an.

Microsoft Foldable Tablet (Bild: MicrosoftUSPTO)

Microsoft patentiert faltbares Mobilgerät

Auch Microsoft denkt offenbar schon länger an faltbare Geräte, die Smartphone und Tablet zugleich sein könnten. Die Patentanmeldung illustrieren Abbildungen von einmal oder zweimal gefalteten Mobilgeräten. Samsung und Apple haben bereits reihenweise ähnliche Patente beantragt.

Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)

Apple geht gegen Schadersatzzahlung an VirnetX vor

Es will Verfahrensfehler geltend machen und den Prozess sowie das daraus resultierende Gerichtsurteil damit für ungültig erklären lassen. Grund sind nicht von der Beweislage abgedeckte Argumente der VirnetX-Anwälte in deren Abschlussplädoyer. Auch Zeugenaussagen seien “eklatant falsch dargestellt” worden.

Nokia-Samsung-Smartphone-Patente (Grafik: ITespresso)

Patentstreit: Samsung zahlt mehrere hundert Millionen Euro an Nokia

Über die genaue Höhe der Zahlungen haben die beiden Vertragspartner Stillschweigen vereinbart. Sie lässt sich allerdings aus der Bilanz der Sparte Nokia Technologies ableiten. Deren Umsatz liegt mit den Zahlungen von Samsung bei rund 400 Millionen Euro für das vierte Quartal 2015 und etwa 1,02 Milliarden Euro für das Gesamtjahr. Im Vorjahr erzielte sie Einnahmen von 578 Millionen Euro.

Gerichtsurteil (Bild: Shutterstock/Gunnar Pippel)

HP setzt sich bei Drucktechnologie vor Gericht durch

Das Landgericht München I hat heute eine einstweilige Verfügung gegen den Konzern aufgehoben. Sie war von Memjet im November 2015 erwirkte worden. Das Gericht sieht aber durch die in den Geräten der Reihe HP PageWide XL verwendete Technologie keine Patente von Memjet verletzt.

Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)

Reformdruck auf US-Patentsystem nimmt zu

Neben diversen Verbänden haben sich nun auch Rechtsprofessoren für eine Änderung ausgesprochen. Anlass sind neue Entwicklungen im Streit um die Höhe von Strafzahlungen zwischen Apple und Samsung. Bereits früher hatten Firmen wie Dell, Geoogle und Hewlett-Packard ähnliche Wünsche vorgebracht.

Patentstreit_Apple gegen Samsung-Bild: CNET

Apple erwirkt Verkaufsverbot für ältere Samsung-Smartphones

Die von einem US-Gericht verhängte permanente Verfügung betrifft etwa die Modelle Galaxy Nexus, Note 2, S2 und S3. Allerdings sind diese auf dem US-Markt praktisch ohnehin nicht mehr zu finden. Das Verkaufsverbot bezieht sich auf den zweiten Patentstreit zwischen Apple und Samsung. Darin geht es auch um die Slide-to-Unlock-Geste.