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Apple geht gegen Schadersatzzahlung an VirnetX vor

Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)
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Es will Verfahrensfehler geltend machen und den Prozess sowie das daraus resultierende Gerichtsurteil damit für ungültig erklären lassen. Grund sind nicht von der Beweislage abgedeckte Argumente der VirnetX-Anwälte in deren Abschlussplädoyer. Auch Zeugenaussagen seien “eklatant falsch dargestellt” worden.

Apple ficht das vor Kurzem gegen das Unternehmen ergangene Gerichtsurteil im Rechtsstreit mit dem Patentverwalter VirnetX an, das es zur Zahlung von 625,6 Millionen Dollar zwingt. Der Konzern aus Cupertino will Verfahrensfehler bemerkt haben und diese nun geltend machen. Daher hat er beantragt, dass der Prozess für ungültig erklärt wird.

Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)

Wie Texas Lawyer berichtet, argumentiert Apple, dass die Anwälte von VirnetX in ihrem Abschlussplädoyer Argumente vorgebracht hätten, die von der Beweislage nicht abgedeckt gewesen seien. Zudem hätten sie die Aussagen von Apple-Zeugen “eklatant falsch dargestellt”.

Die Geschworenen eines Bezirksgerichts in Texas hatten Apple in allen Anklagepunkten für schuldig befunden. Die von ihm veranschlagte Entschädigungssumme, die auch Lizenzgebühren enthält, übertraf sogar die von VirnetX geforderten 532 Millionen Dollar. Sie schlossen sich der Einschätzung des Klägers an, dass Apple die fraglichen Patente vorsätzlich verletzt hat.

Konkret ging es um die Schutzrechte 6.502.135, 7.490.151, 7.418.504 und 7.921.211, die VPN-Techniken zur sicheren Kommunikation beschreiben. Sie soll Apple mit seinen Kommunikationsdiensten iMessage und FaceTime unter iOS 4 bis 8 sowie unter OS X 10.7 bis 10.10 verletzt haben.

In einem ersten Verfahren war Apple bereits 2012 zu 368 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt worden. Im September 2014 bestätigte ein Berufungsgericht zwar die Patentverstöße, nicht aber die Höhe der Entschädigung, weshalb sich das Bezirksgericht von Osttexas vor zwei Wochen erneut mit dem Fall beschäftigen musste.

Das Geschäftsmodell von VirnetX, das früher selbst Produkte und Technologien entwickelt hat, basiert heute auf der Lizenzierung seines geistigen Eigentums. Gegenüber Microsoft konnte das Unternehmen seine Forderungen inzwischen zweimal durchsetzen. 2010 einigten sich VirnetX und Microsoft auf die Zahlung von 200 Millionen Dollar. Eine weitere Klage gegen Skype brachte dem Patentverwalter 2014 zusätzliche 23 Millionen Dollar ein.

[mit Material von Björn Greif, ZDNet.de]

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Seit September 2013 ist Rainer hauptsächlich für ITespresso im Einsatz, schreibt aber gerne auch mal hintergründige Artikel für ZDNet und springt ebenso gerne für silicon ein. Er interessiert sich insbesondere für die Themen IT-Security und Mobile. Sein beständiges Ziel ist es, die komplexe IT-Welt so durchsichtig und verständlich wie möglich abzubilden.

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