Apple muss wegen Patentverletzungen 625 Millionen Dollar Schadenersatz zahlen

PolitikRecht
Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)

Damit geht das Urteil selbst über die vom Kläger geforderten 532 Millionen Dollar hinaus. Apple wird von den Geschworenen in sämtlichen Anklagepunkten für schuldig befunden. Der Kurs der VirnetX-Aktie steigert sich im nachbörslichen Handel daraufhin um nahezu 90 Prozent.

Im Streit um VPN-Schutzrechte hat sich der Patentverwalter VirnetX zum wiederholten Mal gegen Apple durchgesetzt. Die Geschworenen eines Bezirksgerichts in Texas verurteilten den Konzern zur Zahlung einer Schadenersatzsumme von 625,6 Millionen Dollar. Der Betrag umfasst auch Lizenzgebühren. Gefordert hatte VirnetX eigentlich 532 Millionen Dollar.

Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)

VirnetX hat Apple vorgeworfen, die von ihm gehaltenen Schutzrechte 6.502.135, 7.490.151, 7.418.504 und 7.921.211 verletzt zu haben. Apple hatte in einem ersten Verfahren schon Verstöße gegen die Patente 6.502.135 und 7.490.151 durch die in iOS 4 bis 6 und OS X 10.7 bis 10.8 enthaltene Funktion VPN on Demand eingestanden. Aus diesem Grund hatten die Geschworenen dem Unternehmen jetzt eine Entschädigungssumme in Höhe von knapp 335 Millionen Dollar zugebilligt.

Diese Verstöße bestätigen sie außerdem auch für iOS 7 und 8. Darüber hinaus sollen Facetime in iOS 4 bis 8 sowie OS X 10.7 bis 10.10 sowie auch iMessage Techniken einsetzen, welche von den Schutzrechten 7.418.504 und 7.921.211 beschrieben werden. Dafür soll Apple weitere 290,7 Millionen Dollar an VirnetX bezahlen.

Die Geschworenen teilen des Weiteren die Einschätzung des Klägers, dass Apple die Patente mutwillig verletzt hat. Somit beantworteten sie sämtliche durch das Gericht zur Entscheidung vorgelegten Streitfragen zugunsten von VirnetX.

Unklar ist noch, ob Apple Beschwerde gegen dieses Urteil einlegen wird. Schon 2012 war Apple in einem ersten Verfahren zu 368 Millionen Dollar Schadenersatz verurteilt worden. Im September 2014 bestätigte ein Berufungsgericht zwar die Patentverstöße, nicht aber die Höhe der Entschädigung. Daher musste sich das Bezirksgericht in Osttexas vergangene Woche erneut mit dem Fall auseinandersetzen.

Das Geschäftsmodell von VirnetX, das früher selbst Produkte und Technologien entwickelt hat, beruht heute auf der Lizenzierung seines geistigen Eigentums. Das Unternehmen konnte darauf beruhende Forderungen gegenüber Microsoft mittlerweile zweimal durchsetzen. 2010 verständigten sich VirnetX und Microsoft auf die Zahlung von 200 Millionen Dollar. Eine Klage gegen Skype brachte dem Patentverwalter 2014 weitere 23 Millionen Dollar ein.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

Tipp: Wie gut kennen Sie Apple? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.

Anklicken um die Biografie des Autors zu lesen  Anklicken um die Biografie des Autors zu verbergen