Patentstreit: Samsung zahlt mehrere hundert Millionen Euro an Nokia

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Nokia-Samsung-Smartphone-Patente (Grafik: ITespresso)

Über die genaue Höhe der Zahlungen haben die beiden Vertragspartner Stillschweigen vereinbart. Sie lässt sich allerdings aus der Bilanz der Sparte Nokia Technologies ableiten. Deren Umsatz liegt mit den Zahlungen von Samsung bei rund 400 Millionen Euro für das vierte Quartal 2015 und etwa 1,02 Milliarden Euro für das Gesamtjahr. Im Vorjahr erzielte sie Einnahmen von 578 Millionen Euro.

Samsung hat sich mit Nokia nun in einem Schiedsgerichtsverfahren über die finanziellen Konditionen eines grundsätzlich bereits 2013 verlängerten Patentabkommens geeinigt. Das Abkommen gilt rückwirkend seit Anfang 2014 und läuft in seiner derzeitigen Form bis Ende 2018. Es sieht zusätzliche Zahlungen von Samsung an Nokia in nicht offiziell genannter Höhe vor.

Allerdings lassen die Zahlen der Sparte Nokia Technologies Rückschlüsse auf den Patent-Deal zu Denn wie Nokia mitgeteilt hat, soll sie unter Berücksichtigung der rückwirkend geleisteten zusätzlichen Lizenzzahlungen von Samsung im vierten Quartal 2015 einen Umsatz von rund 400 Millionen Euro im Gesamtjahr von etwa 1,02 Milliarden Euro vorweisen können. Im Vorjahr lagen die Einnahmen der Sparte noch bei 578 Millionen Euro.

Für die Jahre 2016 bis 2018 erwartet Nokia Technologies nochmals mindestens 1,3 Milliarden Euro an Zahlungen, die im Zusammenhang mit bereits erfolgten oder noch ausstehenden Entscheidungen stehen. Welche Patente der jeweilige Partner im Rahmen der Vereinbarung zwischen Nokia und Samsung nutzen darf, wurde nicht bekannt gegeben.

“Schiedsvereinbarungen sind anerkanntermaßen die beste Lösung, um Streitigkeiten in Patentfragen zu schlichten, und wir begrüßen die zusätzliche Kompensation, die Nokia durch das verlängerte Abkommen erhält”, kommentierte Ramzi Haidamus, Präsident von Nokia Technologies. “Wir freuen uns auf die weitere Zusammenarbeit mit Samsung und anderen Beteiligten an zusätzlichen Lizenzgeschäften im Bereich mobile Kommunikation und darüber hinaus.”

[mit Material von Björn Greif, ZDNet.de]

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