Türkei schaltet Twitter und YouTube wieder frei

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Türkei (Bild: ITespresso.de)

Am Wochenende konnten Nutzer die beiden Dienste für mehrere Stunden nicht verwenden. Neben Twitter und YouTube sperrte die Regierung auch Facebook und weitere 160 Websites. Als Grund führten die Behörden an, dass die Netzwerke ein Foto eines getöteten Staatsanwalts verbreitet hätten.

Twitter, YouTube und Facebook sind in der Türkei wieder frei zugänglich. Türkische Behörden sperrten die Dienste einem Bericht der Hürriyet zufolge, weil sie sich geweigert haben, Fotos des in der vergangenen Woche in Istanbul getöteten Staatsanwalts zu entfernen. Die gerichtliche Anordnung hätten die Anbieter nach acht Stunden umgesetzt. Aus diesem Grund sei die Sperre aufgehoben worden.

Insgesamt 166 Websites betraf die vorübergehende Sperre, berichtet der Hürriyet, dem der Gerichtsbeschluss nach eigenen Angaben vorliegt. Auch zahlreiche Websites von Zeitungen konnten nicht erreicht werden.

Mehrere türkische Internet Service Provider hätten am Sonntag mit der Sperrung der fraglichen Websites begonnen, bestätigte ein Behördenvertreter der Hürriyet. Infolgedessen hätten sich Nutzer beschwert, dass sie nicht auf Social-Media-Websites zugreifen können.

Bereits am Sonntag sei die Sperre von Facebook aufgehoben worden, sagte Tayfun Acarer, Chef der türkischen Behörde für Informations- und Kommunikationstechnologien, der Zeitung. YouTube hat dem Branchenverband ESP am Sonntagabend die fraglichen Inhalte entfernt.

Logos YouTube und Twitter (Bild: ITespresso)

Am 31. März hatten zwei Mitglieder der Revolutionären Volksbefreiungspartei-Front (DHKP-C) den Staatsanwalt Mehmet Selim Kiraz in ihre Gewalt gebracht. Er vertrat im Fall des 2013 bei Protesten in Istanbul durch eine Tränengasgranate verletzten und neun Monate später verstorbenen 15-jährigen Berkin Elvan die Anklage.

Die später gesperrten Websites hätten nach Ansicht eines Sprechers von Staatspräsident Erdogan mit der Veröffentlichung des Fotos des Staatsanwalts “terroristische Propaganda” verbreitet. Darüber hinaus seien die Frau und Kinder des Opfers durch die Verbreitung sehr aufgebracht, erklärte ein Regierungsvertreter der Agentur Reuters. Auf Löschanfragen hätten weder Twitter noch YouTube reagiert. Aus diesem Grund habe das Gericht in Istanbul die Entfernung der Inhalte beziehungsweise die Sperre der Dienste angeordnet.

Bereits vor den Sperrungen hatte es Sanktionen gegen türkische Medien durch die Regierung geben, die das Foto veröffentlicht hatten. Sie durften weder zu einer Pressekonferenz noch zur Beerdigung des Staatsanwalts. Am 2. April hätten außerdem Behörden ein Ermittlungsverfahren gegen sieben Zeitungen eingeleitet, darunter auch Hürriyet.

Schon früher hatten türkische Behörden Dienste wie Twitter und YouTube gesperrt. Im Sommer entschied jedoch das Verfassungsgericht des Landes, dass zumindest eine im März 2014 gegen Googles Videodienst verhängte Sperre das Recht auf Meinungsfreiheit verletzt.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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