Samsung will Verkauf von Nvidia-Chips verbieten lassen

MobilePolitikRechtSmartphoneTablet
Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)

Der aktuelle Patentstreit zwischen Samsung und Nvidia eskaliert weiter. Die Koreaner haben nun eine Klage bei der Internationalen Handelskommission der USA eingereicht. Im September iniitierte Nvidia zuerst Patentklagen gegen Samsung und Qualcomm. Samsung bezieht in seine neue Klage auch die Hersteller Biostar Microtech sowie Elitegroup Micro Systems ein.

Samsung hat eine Klage gegen Nvidia bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) eingereicht. Der koreanische Elektronikkonzern fordert darin ein Verkaufsverbot für Nvidia-Chips in den USA. Damit eskaliert der Patentstreit noch weiter. Begonnen hatte er mit Patentklagen Nvidias gegen Samsung und Qualcomm. Bloomberg zufolge hat Samsung in seiner ITC-Klage auch die Hersteller Biostar Microtech International sowie Elitegroup Computer Systems einbezogen.

Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)

Die von Nvidia im September sowohl bei der ITC als auch dem Bundesbezirksgericht Delaware eingereichte Klage behauptete, Samsung verwende ohne Lizenz geschützte Grafik-Techniken von Nvidia. Samsung betrachtete das Problem der Lizenzierung jedoch als das seiner Zulieferer und nicht als sein eigenes, weshalb es eine Vereinbarung verweigerte. Der Grafikhersteller forderte Schadenersatz in nicht genannter Höhe und verlangte von der ITC, die Importe verkaufsstarker Samsung-Smartphones und -Tablets in den USA zu unterbinden. Davon betroffen waren unter anderem die Phablet-Modelle Note 4 und Note Edge sowie die Smartphone-Spitzenmodelle Galaxy S4 und S5.

Samsung hielt im November mit einer Gegenklage vor einem US-Bundesgericht dagegen, in der es Nvidia die Verletzung einiger seiner Chippatente vorwarf. Hierbei ging es um Schutzrechte für chipgesteuertes Buffering und Datenkontrolle. Nvidia erklärte, mit einer solchen Gegenklage “fest gerechnet” zu haben, und bezeichnete den Schritt als “vorhersehbare Taktik”.

Nicht erwartet hatte Nvidia hingegen, dass Samsung nicht nur es selbst, sondern mit Velocity Micro auch ein kleines Partnerunternehmen aus Virginia verklagte. Insgesamt geht es in dem Rechtsstreit um acht Patente, von denen Nvidia nach Angaben von Samsung alle und Velocity Micro immerhin sechs verletzt hat. Nvidia unterstellte Samsung daraufhin, nur deshalb auch Velocity verklagt zu haben, um den Prozess in Virginia führen zu können. Dort werden Verfahren meist schneller eröffnet als in den meisten anderen Zuständigkeitsbereichen der USA.

Anfang Oktober erzielte Nvidia schon einen Etappensieg in der patentrechtlichen Auseinandersetzung mit Samsung und Qualcomm. Die Mitglieder der ITC stimmten dafür, die von Nvidia eingereichte Klage anzunehmen und eine Untersuchung zu möglichen Patentverstößen von Samsung und Qualcomm einzuleiten.

Mit seiner eigenen Klage bei der Internationalen Handelskommission will Samsung offenbar gleichziehen und hofft auf Ermittlungen gegen den Grafikspezialisten. Wie zuvor bereits andere Firmen versuchen die beiden Kontrahenten Druck über die ITC aufzubauen, die Import- und Verkaufsverbote verhängen kann, da Patentstreitigkeiten bei Zivilgerichten sich üblicherweise über Jahre hinziehen.

[mit Material von Bernd Kling, ZDNet.de]

Tipp: Wie gut kennen Sie sich mit der europäischen Technologie-Geschichte aus? Überprüfen Sie Ihr Wissen – mit 15 Fragen auf silicon.de.

Anklicken um die Biografie des Autors zu lesen  Anklicken um die Biografie des Autors zu verbergen