Google beendet Patentstreit mit Rockstar-Konsortium

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Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)

Laut Gerichtsunterlagen hat Google mit dem Konsortium rund um Microsoft und Apple Bedingungen für einen Vergleich ausgehandelt. Das eigentliche Patentabkommen muss jedoch noch ausgearbeitet werden. Die 2013 von Rockstar eingereichte Patentklage richtet sich gleichermaßen gegen Samsung, HTC, LG und ZTE.

Google sowie das von Apple und Microsoft angeführte Rockstar-Konsortium haben ihre Patentstreitigkeiten offenbar beendet. Dies geht aus Gerichtsunterlagen hervor, die beispielsweise der Agentur Reuters vorliegen. Die konkreten Bedingungen für den Vergleich sind allerdings noch nicht bekannt.

Patente (Bild: Shutterstock / Olivier-Le-Moal)

Google und Rockstar haben demzufolge eingewilligt, “alle strittigen Punkte zwischen den Parteien beizulegen”, zitiert Reuters aus einem Beschluss eines texanischen Bundesgerichts. Beide Seiten hätten sich auf die Eckpunkte für eine Vereinbarung geeinigt. Ein endgültiges Abkommen müsse aber noch ausgearbeitet werden. Laut AppleInsider hat das Gericht das Verfahren und alle damit einhergehenden Fristen bis zum 29. Dezember ausgesetzt. “Zu dem Zeitpunkt sollten die Parteien einen gemeinsamen Schriftsatz inklusive Statusbericht einreichen”, schreibt Richter Roy S. Payne.

Im Oktober hatte das Rockstar-Konsortium, zu dem neben Apple und Microsoft auch Blackberry, Ericsson und Sony zählen, Google, Samsung, Huawei, HTC, LG, Pantech, ZTE und Asus verklagt. Sie sollen gegen Patente verstoßen, die Rockstar vom kanadischen Mobilfunkausrüster Nortel erworben hat.

Google verletzt demnach sieben Schutzrechte, die Technologien beschreiben, um Suchbegriffe im Internet mit Werbung zu verknüpfen. Die Klage unterstellt dem Internetkonzern dabei Vorsatz. Google antwortete im vergangenen Dezember mit einer Gegenklage und behauptete, das Konsortium greife Android-Anbieter- und -Kunden mit unfairen Mitteln an.

Aus den Gerichtsunterlagen ist nicht ersichtlich, ob Rockstar auch mit anderen Handyherstellern eine Einigung erzielen konnte. Ende Januar zog es seine Patentklage gegen Huawei zurück. Der Patentblogger Florian Müller vermutete damals, Huawei habe die fraglichen Leistungsschutzrechte von Rockstar lizenziert. Ein gemeinsam von Rockstar und Huawei eingereichter Schriftsatz beinhaltete allerdings keine Hinweise auf einen Vergleich.

Das Rockstar-Konsortium wurde 2011 von Apple, Microsoft, Blackberry, Ericsson und Sony gegründet, um vom insolventen kanadischen Netzwerkausrüster Nortel etwa 6000 Telko-Patente- und Patentanträge zu übernehmen. Es ersteigerte die Schutzrechte für 4,5 Milliarden Dollar. Auch Google hatte mitgeboten und konnte damit zumindest den Preis für die Mitbewerber in die Höhe treiben. Führendes Mitglied des Konsortiums ist aber angeblich Apple mit einem Einsatz von 2,6 Milliarden Dollar.

Letzte Woche hatte Cisco bei einer Telefonkonferenz mit Analysten mitgeteilt, es habe seinen Patentstreit mit Rockstar beendet. Der daraus resultierende Vergleich werde den Gewinn im ersten Fiskalquartal 2015 mit 188 Millionen Dollar belasten.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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