Streit um Tintenpatronen: HP setzt sich gegen Händler durch

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HP Tintenpatronen (Bild: Hewlett-Packard)

Hewlett-Packard hatte in zwei Fällen gegen das hessische Unternehmen BestUse geklagt: Einmal ging es um Patentverletzungen durch nachgebaute Tintenpatronen, einmal um den Verkauf neuer, als “wiederaufbereitet” deklarierter Patronen. Beide Klagen sind Teil einer größeren Kampagne HPs in Europa.

Hewlett-Packard hat zwei Gerichtsverfahren gegen den Händler BestUse aus Schöneck in Hessen erfolgreich abgeschlossen. Wie der US-Konzern mitgeteilt hat, habe er in beiden Fällen seine Rechte und die legale Vermarktung der von ihm entwickelten Tintenpatronen schützen wollen. In einem der Verfahren wurde BestUse vorgeworfen, HP-Patente zu verletzen, im anderen beschwerte sich HP darüber, dass BestUse neue Patronen mit der Bezeichnung “remanufactured” vertrieben hat – wohl, um Vorwürfen wie im ersten Verfahren zu entgehen.

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In beiden Fällen hat BestUse HP zufolge es abgelehnt, sich zu verteidigen und sei deshalb von einem Gericht in Düsseldorf in allen von HP vorgebrachten Anklagepunkten für schuldig befunden worden. BestUse muss außerdem die HP entstandenen Anwaltskosten übernehmen und wurde dazu verpflichtet, dem Hersteller seine Bezugsquellen zu nennen. Die BestUse-Geschäftsführung war für ITesprresso bislang nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Offenbar tritt Hewlett-Packard im Kampf gegen kompatible Supplies, die nicht den Vorstellungen des Konzerns entsprechen, in die Fußstapfen von Mitbewerber Samsung: Da die Hersteller – und damit die tatsächlichen Patentverletzer – oft in Ländern ansässig sind, in denen es schwer ist, die Ansprüche in angemessener Zeit durchzusetzen, greift man sich die Händler.

Samsung hatte im Dezember vor dem Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen sieben Wiederverkäufer von Tonerkartuschen erwirkt. Wie das Fachportal Channelpartner damals berichtete, hat Samsung zudem gegen weitere Händler Klagen wegen Patenverletzung eingereicht. Die einstweiligen Verfügungen und die zusätzlich eingereichten Klagen betreffen Verbrauchsmaterialen für die Farbdrucker CLP-310, CLP-320, CLP-360, CLP-610 und CLP-620 sowie den Monolaserdrucker ML-1660.

Auch Hewlett-Packard belässt es nicht beim Vorgehen gegen den deutschen Händler. Im Rahmen eines “breiter angelegten Programms zur Durchsetzung seiner Patentrechte” hat sich der Konzern in Polen mit Firmen geeinigt, denen er den Verkauf patentverletzender Verbrauchsmaterialen vorgeworfen hat.

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Kompatible Supplies oder Originalpatronen für HP-Geräte hat BestUse aktuell nicht mehr im Programm (Screenshot: ITespresso).

Es handelt sich dabei um die Firmen ABC Data S.A aus Warschau, die kompatible Patronen unter dem Markennamen Modecom vertreibt, sowie Modecom S.A. aus Ołtarzew, Inhaber des Markennamens Modecom. Auch mit Komputronik aus Posen, Inhaber des für Tintenpatronen verwendeten Markennamens Accura sowie die Warschauer Praxis S.A. (Tintenpatronen der Marke ePrimo), Scot Sp.z o.o. aus Modlniczka (Großhändler für die Marke Printe) und Kris Krzysztof Muszalski aus Tschenstochau, Inhaber des für Patronen genutzten Markennamens Expression, hat sich der Konzern eigenen Angaben zufolge geeinigt.

Alle hätten die HP-Patente anerkannt, zugegeben, dass die Patente in den betreffenden Produkten zur Anwendung kommen und zugesichert, den Verkauf in Polen und anderen Ländern, in denen die Patente gelten, einzustellen. Lagervorräte werden die Firmen vom Markt nehmen und zerstören. Auch die polnischen Firmen tragen die Kosten des Verfahrens. Gegen die in Bielany Wrocławskie ansässige Firma Black Point S.A., in Polen Inhaber der Marke Black Point, läuft noch ein Verfahren. HP sieht da Rechte an seinen Druckköpfen verletzt.

Recycling von Tonerkartuschen im Brother-Werk in Krupina

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Recycling von Tonerkartuschen
Seit 2007 recycelt Brother in Krupina in der Slowakei Tonerkartuschen. Im Gegensatz zu anderen Herstellern arbeitet Brother sie allerdings nach Möglichkeit komplett auf und verkauft sie wieder (Bild: ITespresso).
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