Minister Dobrindt wird von Web-Nutzern kritisch aufgenommen

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Checkliste (Bild: Shutterstock / Dmitry-Naumov)

Sofort bei der Ernennung schlug dem CSU-Politiker von der Netzgemeinde Spott und Häme entgegen. Allerdings wird Dobrindt wahrscheinlich bei den ihr am Herzen liegenden “digitalen Frage” nur eine untergeordente Rolle spielen, seine Aufgabe ist der Breitbandausbau. ITespresso hat seine Leser gefragt, was sie von dem neuen Minister halten.

Alexander Dobrindt, davor Generalsekretär der CSU, ist seit Anfang der Woche Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur. Die Ernennung sorgte für zahlreiche spöttische Reaktionen in der aktiven Netzgemeinde: Man mokierte sich darüber, dass er keinen Twitter-Account habe, inspizierte zugleich den wenig frequentierten und ebenso sparsam gepflegten Facebook-Auftritt und eine ebensolche Website, und warf ihm vor allem mangelndes Profil bei netzpolitischen Themen vor. Im Mittelpunkt der Kritik stand unterm Strich, dass sich der auch als “Internetminister” apostrophierte Politiker in der Materie, die er nun zu betreuen hat, nicht ausreichend auskennt.

Wie Steffen Hebestreit in der Frankfurter Rundschau völlig zu Recht anmerkt, steht Dobrindt erstens mit Dorothea Bär dem Minister die engagiertestes und profilierteste Netzpolitikerin der CSU zur Seite. Zweitens ist und wird das Verkehrsministerium in digitalen Fragen kaum gefragt sein, soll es doch ausschließlich für den Ausbau der Netz-Infrastruktur zuständig werden.

“Die wirklich zentralen Fragen wie die Netzneutralität, die Sicherheit des Datenverkehrs, den Schutz der Verbraucher und urheberrechtliche Fragen, wie sie die Netzgemeinde viel stärker bewegt als der Netzausbau, werden weiterhin im Bundeswirtschaftsministerium, dem Bundesinnenministerium und dem Justizressort geklärt”, schreibt Hebestreit.

Vor diesem Hintergrund hat ITespresso seine Leser diese Woche gefragt, was sie von dem neuen Minister halten. Dem ersten Verdikt der Netzgemeinde und der Medien schlossen sich 54 Prozent der 430 Umfrageteilnehmer an: Sie halten Dobrindt als Minister für digitale Infrastruktur für eine komplette Fehlbesetzung.

Fast ein Drittel ist wesentlich besonnener und will dem Politiker erst einmal eine Chance zur Bewährung geben: 31 Prozent der Befragten wollen erst urteilen, wenn Dobrindt ein paar Monate im Amt war, 6 Prozent der Befragten gaben zudem an, sich noch keine Meinung gebildet zu haben.

Dass Dobrindt seine Aufgabe weder besser noch schlechter als andere (7 Prozent) oder sogar gut machen werde (2 Prozent) glaubt dagegen nur eine kleine Minderheit.

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Die 430 Teilnehmer der ITesprsso-Umfrage vom 16. bis 20. Dezember 2013 sind von Alexander Dobrindt als Minister für “digitale Infrastruktur” mehrheitlich nicht begeistert (Grafik: ITespresso).

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