Touchscreen-Technik ist nicht ausschlaggebend für den Kauf von Samsung-Geräten

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Das hat ein von Samung beauftragter Gutachter am vierten Verhandlungstag in dem derzeit laufenden Patentstreit mit Apple eklärt. Er bezieht sich auf das Patent für “Pinch to Zoom”. Samsung hält den von Apple dafür verlangten Schadensersatz für völlig überzogen. Laut Gutachter überzeugen Kunden vor allem AMOLED, große Displays und LTE.

Im Patentstreit mit Apple hat ein von Samsung beauftragter Gutachter die Schadenersatzforderung des iPhone-Herstellers als überhöht bezeichnet. Es gibt seiner Ansicht nache keine Beweise dafür, dass Kunden Samsung-Smartphones gekauft haben, weil die eine von Apple patentierte Touchscreen-Technik “Pinch to Zoom” verwenden. Der von Samsung beauftragte Anwalt Michael Wagner zählte als seiner Ansicht nach ausshglaggebende Kriterien größere AMOLED-Bildschirme, schnellere Prozessoren und 4G LTE.

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In dem Rechtsstreit geht es Detail diee Entschädigung für Apple entgangene Gewinne aus dem Schutzrecht 7.844.915. Die auch als “Pinch to Zoom” bezeichnete Technik erlaubt es einem Smartphone zu unterscheiden, ob ein Nutzer einen Finger zum Scrollen verwendet oder mehrere Finger gleichzeitig benutzt, weil er Bildschirminhalte verkleinern oder vergrößern will.

Wagner wies zudem die Berechnungen von Apples Gutachterin Julie Davis zurück. Sie habe Samsungs Gewinne aus dem Verkauf patentverletzender Produkte nicht korrekt ermittelt, da sie unter anderem Ausgaben für Marketing, Forschung und Entwicklung nicht berücksichtigt habe. “Man kann kein Mobiltelefon verkaufen, ohne dass diese Kosten entstehen”, sagte Wagner.

Die vorsitzende Richterin Lucy Koh entschied auf auf Antrag von Samsung schon am Dienstag, dass Apple nur auf Basis des Patents 7.844.815, in dem “Pinch to Zoom” beschreiben wird, eine Entschädigung für entgangene Gewinne fordern kann. Gerichtsunterlagen zufolge wollte Apple bis kurz vor Prozessbeginn entgangene Profite aus drei weiteren Patenten in seine Berechnungen einbeziehen, obwohl seine Gutachter zu dem Schluss gekommen waren, dass Apple kein Schadenersatz aus diesen Schutzrechten zusteht. Apples Theorie für die Ermittlung entgangener Gewinne sei nicht mehr als reine Spekulation, sagte Koh.

Apple fordert zu den bereits feststehenden 600 Millionen Dollar Schadensersatz eine Entschädigung in Höhe von 380 Millionen Dollar. Laut Apple sind davon 114 Millionen Dollar entgangene Gewinne, 231 Millionen Dollar entsprechen Samsungs Profiten aus dem Verkauf von patentverletzenden Produkten und weitere 35 Millionen Dollar Lizenzkosten ab. Samsung will nur 53 Millionen Dollar zusätzlich bezahlen.

[mit Material von Stefan Beiersmann, ZDNet.de]

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