Patenttrolle stürzen sich bevorzugt auf Apple

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Apple Logo (Bild: Apple/ITespresso)

Seit 2009 zog Apple insgesamt 171 ihrer Patentklagen auf sich. Weitere beliebte Opfer der höflicher auch als “non-practicing entities” (NPEs) bezeichneten Patentinhaber waren HP, Samsung und Dell. Die Kläger hatten in rund einem Viertel der Fälle Erfolg – und heimsten im Durchschnitt Gewinne von 800.000 Dollar ein.

Apple wird häufiger als jedes andere Unternehmen mit Klagen von Patenttrollen konfrontiert. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie von PatentFreedom. Demnach war Apple seit 2009 von insgesamt 171 solcher Klagen betroffen. Allein 24 davon wurden dem Unternehmen im ersten Halbjahr 2013 zugestellt. Dem Hersteller drohen damit in diesem Jahr möglicherweise mehr Klagen als 2012 (44) oder 2011 (42).

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Hinter den Klagen stehen Firmen, die Patente aufkaufen, ohne selbst Produkte zu entwickeln. Das entspricht der üblichen Definition von Patenttrollen oder auch “non-practicing entities” (NPEs). Sie sind nur an Lizenzeinnahmen sowie Schadenersatz interessiert. Um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen, beschreiten sie oft den Klageweg.

Hewlett-Packard war in den vergangenen Jahren das zweitbeliebteste Ziel der Patenttrolle: Der Konzern musste sich seit 2009 mit 137 Klagen auseinandersetzen. Samsung hatte es im selben Zeitraum mit 133 solcher Klagen zu tun. Weitere beliebte Opfer sind AT&T, Dell, Sony, HTC, Verizon, LG, Google und Amazon. Offensichtlich orientieren sich die Kläger an Umsätzen und Gewinnen.

Patentspezialist Michael Brody erläuterte in dieser Woche auf einer Konferenz der Stanford University den geschäftlichen Hintergrund des US-Patentwesens. TechHive zufolge waren Patente mit 89,8 Milliarden Dollar für 5 Prozent der US-Exportergebnisse im Jahr 2009 verantwortlich. Am häufigsten werden Patente von Halbleiter- und Softwarefirmen angemeldet. Die Zahl der angemeldeten Chip-Schutzrechte wuchs von 15.000 im Jahr 1990 auf jährlich über 65.000. In jedem Jahr kommen Brody zufolge rund 125.000 Softwarepatente hinzu.

Dieses Business zieht Patenttrolle an und führte zu ihrer Vermehrung. “Letztlich ist ein Patent nicht mehr und nicht weniger als eine Lizenz, um jemanden zu verklagen”, führte der Patentanwalt aus dem Silicon Valley aus. “Im Ergebnis entsteht der wirtschaftliche Wert, den wir vor uns sehen, einfach aus diesem Recht, Klagen zu führen, und dem durch diese Klagen generierten Wert.”

Patenttrolle haben durchschnittlich bei 24,1 Prozent ihrer Klagen Erfolg – sei es durch ein erstrittenes Gerichtsurteil oder eine außergerichtliche Einigung. Daraus ergibt sich laut Brody nach Abzug aller Kosten ein durchschnittlicher Gewinn von 800.000 Dollar schon durch die Einreichung einer Klage – und bei größeren Unternehmen neigen sie zu deutlich höheren Forderungen. Außerdem zwingen die hohen Kosten für eine Verteidigung angegriffene Unternehmen häufig zu einer außergerichtlichen Einigung, ohne dass die Streitfrage jemals geklärt wird.

[mit Material von Bernd Kling, ZDNet.de]

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