EU-Kommission schafft zum Juli 2014 Roaminggebühren ab

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Die Kommission folgt damit ist der Empfehlung von Neelie Kroes, der für die Digitale Agenda zuständigen EU-Kommissarin. Jetzt sind noch die Details der Abschaffung zu klären – zum Beispiel, wie die Provider sich in fremden Netzen angefallene Gesprächskosten aufteilen.

Neelie Kroes, EU-Kommissarin für die Digitale Agenda, hat sich durchgesetzt: Die Kommission der Europäischen Union ist ihrer Empfehlung gefolgt und hat sich für eine Abschaffung von Mobilfunk-Roaminggebühren innerhalb der Union ausgesprochen. Die Gebühren müssen ab 1. Juli kommenden Jahres entfallen. Wie das Roaming dann ohne Gebühren genau funktionieren soll, müssen die 27 Kommissare und ihre Mitarbeiter in den nächsten Wochen noch festlegen.

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Schließlich ist kaum ein jeder Netzbetreiber in jedem EU-Land vertreten. Telefonieren Kunden jedoch im Ausland bei einem anderen Provider, muss der Betreiber des genutzten Netzes in irgendeiner Weise vergütet werden – auch dann, wenn der Kunde bei seinem Provider eine Flatrate gebucht hat und sich die Gebühr nicht ohne weiteres prozentual aufteilen lässt.

Die EU-Kommission erwartet kurzfristige Einbußen für Netzbetreiber im Bereich von insgesamt zwei Prozent. Langfristig werde aber das Vertrauen und damit die Nutzung der Geräte zunehmen, was den Umsatz insgesamt steigern werde, prognostiziert man in Brüssel.

Kroes hatte Ende Mai für das Ende der Roaminggebühren plädiert. Sie wolle digitale Barrieren abbauen, Mobilität und digitale Kultur in Europa fördern, sagte sie. Ob ihr dies in den verbleibenden zwei Jahren ihrer Amtszeit gelingen würde, galt aber als ungewiss. Denn im Januar hatte die EU-Kommission in Bezug auf die Netzneutralität einen Rückzieher gemacht und erklärt, darüber müsse der Markt selbst entscheiden.

Gegen den Wegfall der Roaminggebühren waren vor allem die Branchenverbände GSMA und ETNO zu Feld egezogen. Ein einheitlicher Mobilfunkmarkt, den Kroes als Grundlage für die Abschaffung der Roaminggebühren ansieht, könne nicht durch regulatorische Auflagen errichtet werden, so die Argumentation.

Schon im Streit mit Viviane Reding, die sich in ihrer Zeit als Wettbewerbskommissarin stets energisch für niedrigere Roaminggebühren eingesetzt und diese auch schrittweis edurchgesetzt hatte, klagten die Mobilfunkprovider immer über die enorme wirtschaftlkiche Belastung und das durch den Einnahmeschwund fehlende Geld für den Netzausbau. Konkret beziffern wollten die das jedoch nicht.

Damals war zum Beispiel ausgerechnet Vodafone, das mit seinen Tochtergesellschaften in den meisten EU-Staaten vertreten ist, bei den Roaminggebühren am teuersten. Andere, die ausländischen Unternehem Durchleitungsgebühren zahlen mussten, konnten deutlich günstigere Preise bieten. Das legt die Vermutung nahe, dass sich die Provider mit Roaminggebühren immer ein schönes Taschengeld dazu verdient haben und nur so weit mit den Preisen nachgegeben haben, wie dies unbedingt erforderlich war.

[mit Material von Florian Kalenda, ZDNet.de]

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