Suchmaschinen-Patentstreit: Microsoft zahlt eine Million Dollar

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Ein altes Patent von Lycos, das der Verwerter Vringo verwaltet, wurde Microsoft zum Finanzverhängnis. Wie zuvor schon Google, AOL und weitere Firmen, zahlt Microsoft nun Strafe und Lizenzgebühren. Jede Suche im Internet bringt nun dem Rechteinhaber Geld.

Wer im Internet sucht, generiert Zahlungsströme – neuerdings auch bei der Suche mit Suchmaschinen wie Microsofts Bing oder der Suche innerhalb von Microsoft-Produkten. Sie alle sollen gegen die US-Patente 6.314.420 und 6.775.664 verstoßen, die Lycos 1998 eingereicht hatte. Sie beschreiben eine “gemeinschaftliche beziehungsweise adaptive Suchmaschine” sowie eine “Suchmaschine für eine Portal-Seite im Internet”.

lycos
Selbst ist Lycos schon lange vor die Hunde gegangen, die Patente lassen sich aber noch einträglich verwerten.

Nachdem der Verwerter bereits im November 2012 im Streit mit Google, AOL, IAC, Search & Media und Gannett insgesamt 30 Millionen Dollar Schadenersatz gewonnen hatte, obsiegt er mit dem neuen Urteil nun auch über Microsoft. Die Patentverwertungstochter I/P Engine von Vringo erhält nun eine Million Dollar Schadenersatz sowie weitere Lizenzgebühren vom weltgrößten Software-Unternehmen.

Laut einer Meldung der US-Börsenaufsicht SEC bezahlt Microsoft aber nur 5 Prozent der Summe an Lizenzgebühren, die Google zahlen muss. Im Gegenzug für das finanzielle Entgegenkommen überlässt Microsoft der Vringo-Tochter sechs Patente aus den Bereichen Telekommunikation und Datenmanagement. Man darf gespannts ein, gegen den die demnächst verwendet werden.

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