Microsoft hat wegen Skype erneut Patentklagen am Hals

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Insgesamt geht es um sechs Schutzrechte für den Kommunikationsdienst. Dem Kläger VirnetX zufolge fällt Skype nicht unter ein bestehendes Lizenzabkommen: Microsoft habe Skype erst nach Unterzeichnung der Vereinbarung gekauft und verletzte nun die fraglichen Patente vorsätzlich.

VirnetX hat bei einem Bezirksgericht in Texas ein Klage gegen Microsoft eingereicht. Darin wirft es dem Softwarekonzern vor, mit Skype vorsätzlich insgesamt sechs seiner Patente zu verletzen. Darunter befinden sich zwei Schutzrechte, die VirnetX schon früher gegen Microsoft verwendet hat. Entsprechende Klagen richteten sich gegen Windows, Live Communications Server, Windows Messenger, Office Communicator und alle Office-Versionen.

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Die 2007 angestrengte Klage verlor Microsoft in erster Instanz. 2010 weitete VirnetX den Rechtsstreit auf Windows 7 aus. Im Mai 2010 einigten sich die Parteien schließlich auf einen Vergleich. Dieser brachte VirnetX 200 Millionen Dollar ein. Im Gegenzug erhielt Microsoft die Erlaubnis, die fraglichen Schutzrechte für seine Produkte zu verwenden.

Nun behauptet VirnetX, dass auch Skype die in den Patenten beschriebenen Technologien unerlaubt nutzt. Zudem gelte die im Rahmen des Vergleichs getroffene Vereinbarung nicht für Skype, da Microsoft das Unternehmen erst nach der Vereinbarung übernommen habe. Die Verwendung des Patents sei daher nicht durch die Lizenz gedeckt. VirnetX klagt auf Unterlassung und fordert eine Entschädigung in nicht genannter Höhe.

Seine Ansprüche konnte VirnetX zuletzt auch gegen Apple durchsetzen. Ein texanisches Gericht sprach dem Unternehmen im November 2012 rund 368 Millionen Dollar Schadenersatz zu da Apple ein Schutzrecht verletzen, das eine Methode zum Aufbau einer sicheren Kommunikationsverbindung zwischen Computern in einem virtuellen privaten Netzwerk beschreibt.

VirnetX ist bekannt für Klagen gegen große Technologiefirmen wegen Patentverletzungen. Die Firma sicherte sich zahlreiche Schutzrechte für VPNs über das Internet, ehe praktisch die gesamte Branche auf den Zug aufsprang. Zu Lizenznehmern von VirnetX zählen unter anderem Mitel, NEC und Siemens.

[mit Material von Michael Lee, ZDNet.com]