GEMA reicht Klage gegen YouTube ein

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Den von YouTube bei gesperrten Videos angezeigten Text kritisiert die Verwertungsgesellschaft als Stimmungsmache. Der GEMA zufolge sperrt YouTube mehr Videos als gefordert. Die Google-Tochter wirft der GEMA dagegen vor, durch das neue Verfahren die Kompromissfindung nur zu verzögern.

Die GEMA hat wie angedroht eine Unterlassungsklage gegen Youtube eingereicht. Das berichtet die Wirtschaftswoche. Die Verwertungsgesellschaft will damit die von Googles Videoportal bei Sperren angezeigten Hinweise verbieten lassen, in denen die GEMA grundsätzlich für die Sperre verantwortlich gemacht wird.

GEMA-Vorstand Harald Heker hält den Text der von YouTube bei gesperrten Videos eingeblendeten Hinweise für reine Stimmungsmache (Screenshot: ITespresso).
GEMA-Vorstand Harald Heker hält den Text der von YouTube bei gesperrten Videos eingeblendeten Hinweise für “reine Stimmungsmache” (Screenshot: ITespresso).

GEMA-Vorstand Harald Heker hält den Text für reine Stimmungsmache, da YouTube mehr Videos sperre, als von der Verwertungsgesellschaft gefordert: “Die Sperrtafeln tragen bis heute in großem Umfang dazu bei, die öffentliche und mediale Meinung in höchst irreführender Weise negativ zu beeinflussen. Durch den eingeblendeten Text wird der falsche Eindruck erweckt, dass die GEMA die Lizenzierung von Musiknutzung kategorisch verweigere”, hatte Heker schon Anfang Januar eine Abmahnung gegen das Videoportal begründet. Die GEMA sei jedoch immer bereit gewesen, eine Lizenz zu erteilen, die YouTube auch jederzeit hätte einseitig erwerben können.

Vor gut zwei Wochen hatte die GEMA die Verhandlungen mit Youtube für “vorerst gescheitert” erklärt. Die Schiedsstelle des Deutschen Patent- und Markenamts soll nun prüfen, ob die geforderte Per-Stream-Minimumvergütung von 0,375 Cent für urheberrechtlich geschützte Musikstücke aus dem GEMA-Repertoire angemessen ist. Insgesamt geht es um 1000 Songs und einen Streitwert von 1,6 Millionen Euro.

Eine YouTube-Sprecherin kritisierte gegenüber der Wirtschaftswoche die Unterlassungsklage der GEMA: “Das Verfahren verlängert nur die Lösungsfindung.” Die geforderte Mindestvergütung pro Klick lehnt Google ab. “Wir wollen eine prozentuale Summe, sonst müssten wir alle unwirtschaftlichen Videos von der Plattform verbannen”, so die Sprecherin.

Seit Ende März 2009 besteht kein Vertrag zwischen der GEMA und YouTube, der die Nutzung urheberrechtlich geschützter Musikwerke auf Googles streamingbasierter Videoplattform regelt. Bis Januar 2013 konnte weder eine Einigung über die Frage der urheberrechtlichen Verantwortlichkeit des Services für die dort eingestellten Inhalte noch über die Höhe der Vergütung erzielt werden.