Patentstreit: Research in Motion zahlt 65 Millionen Dollar an Nokia

Im Patentstreit zwischen Nokia und RIM haben sich die Unternehmen geeinigt. RIM muss eine Einmalzahlung an Nokia leisten und künftig für die Nutzung von Nokia-Patenten bezahlen. Mit der Einigung wird auch ein Rechtsstreit in Deutschland gelöst.

von Mehmet Toprak 0

Die Einigung im Patentstreit zwischen Research in Motion (RIM) und Nokia kommt dem Blackberry-Hersteller teuer zu stehen. Das Unternehmen muss in einer ersten Zahlung 65 Millionen US-Dollar an Nokia überweisen. Das melden mehrere Newsdienste übereinstimmend, darunter Cnet.com.

Auch RIM hat den Vorgang bestätigt. Nachzulesen ist das an dem Bericht von Research in Motion an die US-amerikanische Securities and Exchange Commission.

Die beiden Unternehmen hatten ihre Einigung am 21. Dezember öffentlich verkündet. Diese sieht sowohl eine Einmalzahlung an den finnischen TK-Riesen als auch weitere regelmäßige Zahlungen für die zukünftige Nutzung der Nokia-Patente.

Damit haben sich auch alle anhängigen internationalen Rechtsstreits um Patente zwischen Nokia und Research in Motion erledigt. Solche hatte es in den USA, in Großbritannien, Kanada und auch in Deutschland gegeben.

Patentklage in Mannheim

Zwei der Patentbeschwerden Nokias gegen Research in Motion wurden in Mannheim eingereicht. In einer davon behauptet Nokia, dass Research in Motion den “deutschen Teil” des Europäischen Patents (EP 0 673 175) verletze. Darin geht es die Reduzierung des Energieverbrauchs der Mobilgeräte. Das deutsche Gericht hatte den 15. Februar 2013 als ersten Verhandlungstermin angesetzt. Mit der Einigung dürfte sich auch die juristische Auseinandersetzung auf deutschem Boden erübrigen.

Die Zahlung an Nokia ist schmerzlich für den kriselnden RIM-Konzern, das Unternehmen hatte nach Presseberichten im dritten Quartal 2012 nur noch einen Gewinn von 14 Millionen US-Dollar erwirtschaftet.

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